Die SPD- Südpfalz votierte erneut für Heinz Schmitt als Kandidaten für die Bundestagswahlen am 27. September 2009

Bundespolitik


Heinz Schmitt

Ein Unterbezirksparteitag in der Gemeinschaftshalle in Berg sprach sich mit 94,5 Prozent dafür aus, den bisherigen südpfälzischen Abgeordneten ins Rennen um das Bundestagsmandat zu schicken. Bei 223 abgegebenen Stimmen votierten 209 Delegierte für Heinz Schmitt, der betonte, dass die Chancen dieses Mal gut stünden, das Direktmandat zu gewinnen.

Vor seiner Nominierung hatte Schmitt in seinem Rechenschaftsbericht auf die klar erkennbare sozialdemokratische Handschrift in der Großen Koalition hingewiesen

Kindergeld und BAFöG seien erhöht, Arbeitslosengeld I für Ältere und Kurzarbeitergeld verlängert worden.

In seinen persönlichen Arbeitsbereichen Umwelt und Bildung zog Schmitt positive Bilanz. Beim Klimaschutz sei man beispielhaft weiter gekommen, und der Bundeshaushalt für Bildung und Forschung sei in diesem Jahr auf Rekordniveau angewachsen.

„Geld für Universitäten, für Forschung und technischen Fortschritt. Somit auch für neue Arbeitsplätze“, so Schmitt.

Schmitt kündigte an, den Wahlkampf bereits mit der Kommunalwahl aufzunehmen und direkt vor Ort in den Kommunen zu führen.

Vor der Nominierung von Heinz Schmitt hatte Kurt Beck, SPD- Landesvorsitzender und Ministerpräsident, das von der großen Koalition ausgehandelte zweite Konjunkturpaket begrüßt. Aus Sicht des Landes sei das Paket positiv zu bewerten, sagte Beck. Das Bundesprogramm werde mit dem bestehenden Landesprogramm verzahnt. Beck begrüßte die Absenkung der Sozialversicherungsbeiträge und die soziale Komponente des Pakets. Positiv sei auch die Entlastung von Familien und Kindern.

 
 

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