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Ihre Barbara Schleicher-Rothmund, Kreisvorsitzende

 
 

06.11.2017 in Topartikel Pressemitteilung

Klausurtagung in Rheinzabern: Kreis-SPD geht neue Wege

 

(06.11.2017) Wo stehen wir und was sind die Themen, die die SPD im Kreis Germersheim in den nächsten Jahren aufgreifen und besetzen sollte? Dieser Fragestellung gingen Kreisvorstand und Kreistagsfraktion im Rahmen einer Klausurtagung in Rheinzabern am Samstag, den 04. November 2017, nach.

 

 

 

30.10.2017 in Pressemitteilung

SPD Kreisverband Germersheim trauert um Joachim Mertes

 

(Rheinzabern, den 27.10.2017) Mit Bestürzung haben wir am Montag vom Tod unseres Freundes und Genossen Joachim Mertes erfahren. Erst im Januar letzten Jahres war Joachim Mertes bei uns im Kreis Germersheim, um mit einer packenden und leidenschaftlichen Rede unseren Landtagswahlkampf zu eröffnen. Viel zu früh ist er nun von uns gegangen.

 

16.10.2017 in Pressemitteilung

Jutta Steinruck neue Oberbürgermeisterin in Ludwigshafen: SPD im Kreisverband Germersheim gratuliert

 

(Rheinzabern, den 16.10.2017) Jutta Steinruck (SPD) wird neue Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen. Bei der OB-Stichwahl am Sonntag gewann die 55-jährige laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis deutlich mit 58,1 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 34,8 Prozent. Stimmberechtigt waren 122.000 Bürgerinnen und Bürger in Ludwigshafen.

 

 

20.08.2017 in Kommunales

„Gefahrstofflager US-Depot jetzt Präsidentinnensache“ Hitschler bringt Bürgerinitiative und Ministerium an einen Tisch

 

Gemeinsam mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) besuchte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) gestern die Südpfalzkaserne in Germersheim. Auf Hitschlers Initiative trafen sie dort auch die Vertreter der „Bürgerinitiative gegen die Erweiterung des Gefahrstofflagers Germersheim/Lingenfeld“ Dr. Volker Schaffhauser, Heinke Schaffhauser, Erwin Leuthner und Reinhard Werner.

„Wie bereits in meinen Gesprächen mit der Bürgerinitiative in der vergangenen Woche und mit Vertretern der US-Army Anfang April dränge ich bei dem Thema auf Transparenz und Sicherheit“, unterstreicht Hitschler seine Haltung zur Erweiterung des Gefahrstofflagers. „Bei dem Gespräch nutzen die Bürgerinitiative und ich die Chance, die Ministerin für die Sorgen der südpfälzischen Bevölkerung zu sensibilisieren.“

An dem Gespräch nahm auch Ulrike Hauröder-Strüning teil. Sie ist Präsidentin des BAIUDBw, dem in der Bundeswehr zuständigen Bundesamt für Infrastruktur und Umweltschutz. „Die Präsidentin des BAIUDBw hat die Gefahrstofflagererweiterung zur Präsidentinnensache gemacht. Sie wird künftig eng mit der Kreisverwaltung Germersheim zusammenarbeiten“, informiert Hitschler. „Das ist ein gutes Ergebnis für die Südpfalz.“

Inhaltlicher Ansprechpartner: 

Simon Lavo-Braumann | Fon: +49 30 227-78701 | Thomas.Hitschler.MA02@Bundestag.de

 

 

 

Aktuelle Informationen

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

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