Kreis-SPD bestürzt über Falschauszählung bei Bellheimer Bürgermeisterwahl

Aktuell

Am Montag analysierte der Vorstand des SPD-Kreisverbands Germersheim die Ergebnisse der Kommunalwahlen im Landkreis Germersheim. Im Kreistag steht die SPD für Gespräche mit den Fraktionen zur Verfügung. Bestürzt nimmt die Kreis-SPD die Falschauszählung bei der Bellheimer Bürgermeisterwahl auf.

Große Freude herrscht bei der SPD über den Sieg von Klaus Weiß als neuen Ortsbürgermeister von Zeiskam und Jochen Schaaf als neuen Ortsvorsteher von Maximiliansau. Mit ihrer Wiederwahl honorierten die Mitbürgerinnen und Mitbürger zudem die Leistungen von Günter Tielebörger als Stadtbürgermeister von Kandel, Inge Volz als Ortsbürgermeisterin von Westheim, Gerlinde Jetter-Wüst (Freckenfeld), Roland Heilmann als Ortsvorsteher von Wörth und Kurt Geörger (Schaidt). Ebenso erfreut wertet die SPD die deutlichen Stimmenzugewinne bei den Ratswahlen in den Verbandsgemeinden Hagenbach und Bellheim sowie der Stadt Wörth. Bedauert wird hingegen der Verlust des Bürgermeisteramtes in Steinweiler, gerade auch weil die Kandidatin Kerstin Jordan einen engagierten Wahlkampf führte. Zu den nun in mehreren Orten stattfindenden Stichwahlen ruft die SPD alle Wahlberechtigten herzlich dazu auf, zur Wahl zu gehen, es kommt auf jede Stimme an.

Die SPD gratuliert dem neuen Bellheimer Bürgermeister Paul Gärtner zu seiner Wahl und nimmt die Falschauszählung bestürzt auf. „Es ist richtig, dass in dieser Sache die Staatsanwaltschaft ermittelt, wir fordern rückhaltlose Aufklärung. Eine Wahlfälschung wäre kein Kavaliersdelikt, sondern eine ausgewachsene Straftat und ein Vergehen am Wählerwillen“, so Barbara Schleicher-Rothmund, Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Germersheim.

Nachdem die SPD bei der Kreistagswahl 2009 um 3,1 Prozentpunkte zulegte, verlor sie dieses Mal leicht um 1,7 Prozentpunkte auf 26,6 Prozent. „Die SPD steht für Gespräche mit den Fraktionen zur Verfügung. Eine sachorientierte Politik zum Wohle des Landkreises und seiner Menschen steht für uns an erster Stelle“, so Uwe Schwind, SPD-Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzender.

 
 

Aktuelle Informationen

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

Ein Service von websozis.info

 

Besuchen Sie auf Facebook

Genau richtig für den Kreis Germersheim.

Unsere Landtagsabgeordneten auf Facebook:

Barbara Schleicher-Rothmund

Alexander Schweitzer

Wolfgang Schwarz

 

 

 

Wir auf Facebook

Zur SPD-Seite auf Facebook

 

Uwe Schwind, Fraktionsvorsitzender

 

 

Für junge Leute

Zu den Seiten der Jusos im Kreis Germersheim

 

Wetter online

 
Besucher:98790
Heute:11
Online:2