Südpfalz-SPD weist Kritik an 2. Rheinbrücke zurück: Hitschler und Schleicher-Rothmund erinnern an europäische Bedeutung

Veröffentlicht am 24.04.2015 in Aktuell

„Die Kritik des Bundesrechnungshofes an der 2. Rheinbrücke bei Wörth ist weder neu noch überzeugend“, kommentieren der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund (beide SPD) die heute in Bonn veröffentlichten Prüfungsergebnisse.

Auf Unverständnis stoßen vor allem die Bedenken des Rechnungshofes, die Brücke sei für den Fernverkehr kaum relevant. „Im südwestdeutschen Raum gibt es kein wichtigeres Infrastrukturprojekt. EU-Kommissionspräsident Juncker hat die Rheinbrücke sogar in sein Investitionsprogramm aufgenommen und damit ihre europäische Bedeutung unterstrichen“, erinnern die südpfälzischen Sozialdemokraten.

„Natürlich hat auch die Haushalts-Perspektive ihre Existenzberechtigung. Alleine ist ihr Sichtfeld aber stark eingeengt“, meinen Hitschler und Schleicher-Rothmund. „Entscheidend wird die Bewertung der 2. Rheinbrücke im Bundesverkehrswegeplan 2015 sein, die durch externe Gutachter geprüft wird. Im Herbst sollen die Ergebnisse vorliegen.“

„Für die Südpfalz und den gesamten Wirtschaftsraum ist die Brücke enorm wichtig. Wir kämpfen weiter für die Interessen der Menschen in unserer Heimatregion“, kündigen die Abgeordneten der SPD an.

 
 

Wir auf Facebook

Zur SPD-Seite auf Facebook

Für junge Leute

Zu den Seiten der Jusos im Kreis Germersheim

Aktuelle Informationen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Mitglied werden!

Mach mit! Tritt ein!