06.03.2018 in Landespolitik

Kommunaler Finanzausgleich: Landkreis Germersheim erhält 2018 über 3,73 Millionen Euro mehr vom Land als 2017

 

Der Landkreis Germersheim bekommt nach den Berechnungen im Jahr 2018 mehr, nicht weniger Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich“, so Barbara Schleicher-Rothmund, Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz. Landrat Dr. Fritz Brechtel hatte in einer Presseerklärung hierzu gesagt, der Kreis Germersheim würde im Jahr 2018 durch die Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs 5,06 Millionen Euro weniger vom Land erhalten. Dem ist aber nicht so. Der Kreis Germersheim erhält nach Proberechnungen, die die Änderungen des LFAG (Landesfinanzausgleichgesetz) berücksichtigen, im Jahr 2018 vielmehr 22.207.068 Mio. Euro, das sind 3,73 Millionen Euro mehr als in 2017.

Fakt ist, dass im Jahr 2017 im Land im Zuge des Kommunalen Finanzausgleichs rund 1,584 Mrd. Euro Schlüsselzuweisung ausgezahlt wurden. Der Haushaltsansatz belief sich 2017 auf 1,586 Mrd. Euro. Der Haushaltsansatz 2018 beläuft sich auf 1,719 Mrd. Euro gegenüber dem Vorjahr.

Zutreffend ist ferner, dass eine Reform des Finanzausgleichs geplant ist, deren Ziel der tatsächliche „Ausgleich“ ist. D.h., ein Rückgang der Steuereinnahmen führt zu einer höheren Schlüsselzuweisung und umgekehrt. Dazu einige Fakten:
1. Der Finanzierungssaldo der kreisfreien Städte war 2016 negativ und betrug 66 Mio. Euro bzw. 66 Euro/Einwohner, während der Saldo für die Landkreise positiv war und +49 Mio. Euro bzw. gut +16 Euro/Einwohner betrug.
2. Die kreisfreien Städte haben knapp viermal so hohe Liquiditätsschulden wie der kreisangehörige Raum.

Daher sieht das Land es als zwingend notwendig an, den Zuwachs der Schlüsselzuweisungen im Jahr 2018 jeweils hälftig an die kreisfreien Städte und den kreisangehörigen Raum zu geben. „Deshalb erhalten die Landkreise 2018 voraussichtlich „WENIGER MEHR“ als erhofft, aber unterm Strich dennoch MEHR Geld als im Vorjahr“, führt Schleicher-Rothmund aus. „Nach den vorläufigen Berechnungen sind das für den Kreis Germersheim ein Plus von 3,73 Millionen Euro. Diese Zahlen müssten auch dem Landrat bekannt sein. Schade, dass er sie verschwiegen hat.“

 

06.11.2017 in Pressemitteilung

Klausurtagung in Rheinzabern: Kreis-SPD geht neue Wege

 

(06.11.2017) Wo stehen wir und was sind die Themen, die die SPD im Kreis Germersheim in den nächsten Jahren aufgreifen und besetzen sollte? Dieser Fragestellung gingen Kreisvorstand und Kreistagsfraktion im Rahmen einer Klausurtagung in Rheinzabern am Samstag, den 04. November 2017, nach.

 

 

 

30.10.2017 in Pressemitteilung

SPD Kreisverband Germersheim trauert um Joachim Mertes

 

(Rheinzabern, den 27.10.2017) Mit Bestürzung haben wir am Montag vom Tod unseres Freundes und Genossen Joachim Mertes erfahren. Erst im Januar letzten Jahres war Joachim Mertes bei uns im Kreis Germersheim, um mit einer packenden und leidenschaftlichen Rede unseren Landtagswahlkampf zu eröffnen. Viel zu früh ist er nun von uns gegangen.

 

16.10.2017 in Pressemitteilung

Jutta Steinruck neue Oberbürgermeisterin in Ludwigshafen: SPD im Kreisverband Germersheim gratuliert

 

(Rheinzabern, den 16.10.2017) Jutta Steinruck (SPD) wird neue Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen. Bei der OB-Stichwahl am Sonntag gewann die 55-jährige laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis deutlich mit 58,1 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 34,8 Prozent. Stimmberechtigt waren 122.000 Bürgerinnen und Bürger in Ludwigshafen.

 

 

20.08.2017 in Kommunales

„Gefahrstofflager US-Depot jetzt Präsidentinnensache“ Hitschler bringt Bürgerinitiative und Ministerium an einen Tisch

 

Gemeinsam mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) besuchte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) gestern die Südpfalzkaserne in Germersheim. Auf Hitschlers Initiative trafen sie dort auch die Vertreter der „Bürgerinitiative gegen die Erweiterung des Gefahrstofflagers Germersheim/Lingenfeld“ Dr. Volker Schaffhauser, Heinke Schaffhauser, Erwin Leuthner und Reinhard Werner.

„Wie bereits in meinen Gesprächen mit der Bürgerinitiative in der vergangenen Woche und mit Vertretern der US-Army Anfang April dränge ich bei dem Thema auf Transparenz und Sicherheit“, unterstreicht Hitschler seine Haltung zur Erweiterung des Gefahrstofflagers. „Bei dem Gespräch nutzen die Bürgerinitiative und ich die Chance, die Ministerin für die Sorgen der südpfälzischen Bevölkerung zu sensibilisieren.“

An dem Gespräch nahm auch Ulrike Hauröder-Strüning teil. Sie ist Präsidentin des BAIUDBw, dem in der Bundeswehr zuständigen Bundesamt für Infrastruktur und Umweltschutz. „Die Präsidentin des BAIUDBw hat die Gefahrstofflagererweiterung zur Präsidentinnensache gemacht. Sie wird künftig eng mit der Kreisverwaltung Germersheim zusammenarbeiten“, informiert Hitschler. „Das ist ein gutes Ergebnis für die Südpfalz.“

Inhaltlicher Ansprechpartner: 

Simon Lavo-Braumann | Fon: +49 30 227-78701 | Thomas.Hitschler.MA02@Bundestag.de

 

 

 

08.05.2017 in Pressemitteilung

Informationsveranstaltung zum Gefahrstofflager am 08.05.2017

 

Auf den letzten Drücker, aber natürlich noch rechtzeig vor der Landratswahl am 14.05.2017 lädt Landrat Dr. Fritz Brechtel die Mitglieder des Verbandsgemeinderates Lingenfeld, des Gemeinderates Lingenfeld, des Stadtrates Germersheim sowie Vertreter der Kreistagsfraktion und der Kreisverwaltung zu einer Begehung und Gesprächsrunde ins US Depot am 08.05.17 um 18.30 Uhr ein. Für jeden ernsthaft Interessierten ist das leider auf den letzten Drücker, denn die Frist für das Einreichen von Einwänden endet am 09. 05. 2017. Wie sollen denn berufstätige Gremienmitglieder da noch qualifizierte Einwände einreichen können? Mal abgesehen davon, dass die Frist zur Offenlage der Antragsunterlagen am 26.04.2017 zu Ende war.

 

08.05.2017 in Pressemitteilung

Die zweite Rheinbrücke bei Wörth muss kommen!

 

Barbara Schleicher- Rothmund und Nicole Zor sehen durch das heutige Schadensereignis erneut bestätigt, dass die zweite Rheinbrücke zügig kommen muss. Der Ausfall der Schienenverbindung durch den entgleisten Zug und die daraus entstandene Verkehrsverlagerung auf die Straße sowie der Verkehrsunfall machen deutlich, dass unsere Verkehrsinfrastruktur nicht ausreicht.

 

07.04.2017 in Pressemitteilung

Schleicher-Rothmund rechnet mit Leistungen des Landes für die Grundschule in Büchelberg

 

(Rheinzabern, 07.04.2017) Barbara Schleicher-Rothmund, SPD-Landtagsabgeordnete, unterstützt die Position des Stadtrates von Wörth zum Erhalt der Büchelberger Grundschule und sagt: „Ich freue mich, dass das Gespräch mit der Bildungsministerin und Vertretern der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Mainz so gut gelaufen ist.“

 

06.04.2017 in Service

Die neue Kreiszeitung ist da!

 

Die neue Kreiszeitung der SPD sollten Sie bereits bekommen haben oder bald in Ihrem Briefkasten vorfinden. In Ihr finden Sie Beiträge über unsere Landratskandidatin Nicole Zor, unseren Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler, sowie unseren Verbandsbürgermeister Uwe Schwind.

Die Kreiszeitung kann auch unter folgendenem Link abgerufen werden.

Vorschaubild

 

04.04.2017 in Pressemitteilung

Ausbau des Gefahrstoffgutlagers im Germersheim Army Depot

 

Rheinzabern, 03.04.2017) Barbara Schleicher-Rothmund, Kreisvorsitzende der SPD Germersheim teilt mit: Nach meiner Pressemitteilung vom 30.03.2017 hat die Presse- und Öffentlichkeitsarbeitstelle Host Nation Relations der U.S. Army Garrison Rheinland-Pfalz mit mir Kontakt aufgenommen und mir weitere Ausührungen zum geplanten Ausbau des Gefahrstoffgutlagers im Germersheimer US-Depot zukommen lassen.

 

„Stellungnahme - Defense Logistics Agency

 

Um die Verpflichtung des US-Militärs gegenüber der NATO besser zu erfüllen, wird eine Lagerhalle der Defense Logistics Agency (DLA), welches sich auf Germersheim Army Depot befindet, renoviert. So wird die Lager- und Verteilungskapazität für dort gelagerte verpackte Öl- und Erdölprodukte erweitert.

 

Wichtige Fakten:

- Das Projekt liegt zur Einsicht bei der zuständigen deutschen Behörde aus und wird auf 1,3 Millionen Euro geschätzt.

- Sobald die Genehmigung erteilt ist, soll mit der Renovierung begonnen werden. 

- Das Lager ist derzeit nur teilweise belegt. Die Renovierung ermöglicht es DLA, die maximale Kapazität des Gebäudes zu nutzen.

- Die im Lager gelagerten Gegenstände sind übliche Kraftfahrzeug- und Wetterschutzprodukte, einschließlich: Schmieröl, Enteisungsflüssigkeit, Hydraulikflüssigkeit, Frostschutzmittel, Reinigungsmittel, Schmierfett, Bremsflüssigkeit, Nebelöl, Dichtungsmittel, Holzkohleseife, Toiletten-Frostschutzmittel, Staubschutzmittel Inhibitor, Entfeuchtungsmittel, flüssiger Reifenschaum, Batterien für Feuerlöscher und fluoreszierende- und Halogen-Metalldampflampen.

- Es gibt keine Ergänzungen zu den Arten von Gegenständen, die derzeit im Lager aufbewahrt werden - das Projekt erhöht lediglich die Speicherkapazität der vorhandenen Artikel.

- Alle Artikel im Lager werden beim Hersteller für die Lagerung und den Versand vorverpackt, so wird das Risiko von versehentlichem Auslaufen von Gefahrgut minimiert.

 

27.03.2017 in Aktuell

Schwind und Zor stellen sich vor, oder Kunst trifft Politik

 
Barbara Schleicher Rothmund, Nicole Zor, Uwe Schwind

Rheinzabern. Am vergangen Wochenende hat die SPD Rheinzabern, abermals bewiesen, dass Politik Spaß machen kann. Die Vorstellung der Landratskandidatin für den Kreis Germersheim Nicole Zor und von Uwe Schwind als Verbandbürgermeisterkandidat wurde musikalisch untermahlt. Der über die Verbandgemeindegrenzen  bekannte Musiker Knut Maurer begleitete am Flügel den Liedermacher Rainer Markus Wimmer. Die Künstler begeisterten das Publikum  mit ihrem abwechslungsreichen Programm, im sehr gut besuchten „kleinen Kulturzentrum“. Bei Ihrer Vorstellung ging die erfahrene Unternehmerin Nicole Zor auf Ihre vielfältigen Vorstellungen und notwendigen Veränderungen für den Kreis Germersheim ein. Das Publikum war von der sympathischen Landratskandidatin mehr als begeistert.  Uwe Schwind berichtete über bisherige Arbeit als Bürgermeister der Verbandgemeinde Jockgrim. Gerade im Bereich der Bildung wurde viel erreicht, so seine Worte. Es stehen noch sehr wichtige Themen für die Verbandsgemeinde auf seiner Agenda. Beispielhaft nannte er den Ausbau der erneuerbaren Energie in der Verbandgemeinde. Als Verbandsbürgermeister war es immer seine Maxime eine Koalition mit den Bürgern einzugehen. Das ist auch sein Ziel, falls er wieder gewählt wird. In seiner Rede ging Schwind auch auf den Bundeskanzlerkandidaten Martin Schulz ein. Von der Bundes SPD geht derzeit eine positive Ausstrahlung aus, wie wir sie selten erlebt haben, so eine Worte.

Aus den Publikum waren durchweg positive Stimmen sowohl für die Künstler als auch für die Kandidaten zur hören. Wir sind mit der Veranstaltung sehr zufrieden so Bernd Weber der Moderator des Abend und Vorsitzender der SPD Rheinzabern.

 

21.02.2017 in Aktuell

Schleicher-Rothmund als Kreisvorsitzende bestätigt

 

Die SPD im Kreis Germersheim hat ihren Kreisvorstand neu gewählt. Dabei wurde Barbara Schleicher-Rothmund mit großer Mehrheit in ihrem Amt als Vorsitzende bestätigt. Zu Stellvertretern wurden Nicole Zor aus Neuburg und Juian Martin aus Jockgrim gewählt. Beisitzer sind: Klaus Böhm aus Kandel, Arnika Eck aus Neuburg, Gustav Freye aus Schwegenheim, Volker Isemann aus Jockgrim, Peter Poreba aus Wörth, Dr. Kathrin Rehak-Nitsche aus Wörth, Felix Werling aus Leimersheim und Ziya Yüksel aus Kuhardt.

Schriftführer ist Markus Kropfreiter aus Rheinzabern und Kassiererin ist Inge Volz aus Westheim.

„Mit dem neuen Kreisvorstand haben wir eine Verjüngung vorgenommen, aber wir setzen auch weiterhin auf in der Kreispolitik erfahrene Genossen“ so die Vorsitzende Barbara Schleicher-Rothmund.

In ihrem Rückblick hatte die alte und neue Vorsitzende die Schwerpunkte der vergangenen zwei Jahre hervorgehoben.

Vieles hatte sich dabei um Wahlen und deren Vorbereitung gedreht.

„Wir waren erfolgreich. Bei der Landtagswahl haben wir einen großen Vorsprung der CDU zu unseren Gunsten umgedreht. In der Stadt Germersheim war die SPD erstmalig die stärkste politische Partei. Die Zustimmung der letzten Wochen vor der Wahl war zum Greifen da. „Einziger Wermutstropfen war das hohe Abschneiden der AfD im Kreis“ so Schleicher-Rothmund.

Aber auch die Urwahlen im Jahr 2016 seien ein Erfolg gewesen: So habe Dr. Dennis Nitsche bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit in Wörth erlangt. Auch bei seinem Wahlkampf sei die Zustimmung der Menschen klar erkennbar gewesen. Heute sei er im Amt angekommen und würde mit Fleiß, Interesse an den Bürgerinnen und Bürgern und Sachlichkeit überzeugen. Im Herbst sei dann noch die Wiederwahl von Volker Poß angestanden. Auch hier konnte der SPD Kandidat Volker Poß klar für sich entscheiden.

 

Wir haben gute Wahlkämpfe gemacht. Wir haben mit informativen und sachlichen Broschüren informiert und mit der Rheinbrückenkarten-Aktion haben wir keine Zweifel aufkommen lassen, dass die SPD im Kreis hinter diesem Projekt steht und dabei auch von der Landesregierung unterstützt wird.

In ihrem Ausblick machte Schleicher-Rothmund deutlich, dass es wieder wichtige Wahlen gebe. So sei mit der Landratskandidatin ein gelungener Gegenentwurf zum amtierenden Landrat gelungen.

„Sie hat Erfahrungen auf der Verwaltungsebene und als Unternehmerin. Sie hat es gelernt, Verantwortung ernsthaft im Interesse der Menschen und der Sache anzunehmen. Nicole ist keine, die Zuständigkeiten wegschiebt oder sich weg duckt. Wir werden sie unterstützen und freuen uns auf den Wahlkampf. Und das gilt natürlich auch für die Wahl in der VG-Jockgrim. Uwe Schwind ist ein guter Chef für die Verwaltung. Er ist bei den Bürgerinnen und Bürgern und muss nicht mit Sperrmüll auf Kosten der Mitarbeiter Wahlkampf machen. Für den Bundestagswahlkampf stehen wir mit unserem MdB Thomas Hitschler da. Der macht nicht nur im Wahlkreis, sondern auch in Berlin positiv von sich reden. Womit der Unterschied zum Mitbewerber definiert ist“ so Schleicher-Rothmund abschließend.  

 

 

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19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

12.04.2018 08:21 WebSoziCMS: neue Version 3.6. ab sofort aktiv
Wir freuen uns, euch ab sofort das WebSoziCMS in der Version 3.6. zur Verfügung stellen zu können. Neben diversen Bugfixes und Optimierungen (viele Beschreibungen im Admin-Menü sind nicht mehr starr, sondern passen sich den Gegebenheiten bzw. Möglichkeiten des ausgewählten Layoutes an) umfasst die neue Version folgende Neuerungen: – der Editor erlaubt die Wiederherstellung noch nicht gespeicherter

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