v. li.: T.Hitschler,SPD Südpfalz; Heike Raab, Staatssekretärin, R.Scherrer, VG Hagenbach, MdL Schleicher -Rothmund

Auf großes Interesse stieß in Neuburg 25.Januar die Veranstaltung „Schnelles Internet? – Breitbandversorgung im Kreis Germersheim“ mit Staatssekretärin Heike Raab aus dem Innenministerium in Mainz. Nicht ohne Grund. Bemühen sich doch bereits seit Jahren die Bewohner der Verbandsgemeinde Hagenbach um eine bessere Versorgung mit Internet.

Wie die Vorsitzende der SPD Kreis Germersheim, Barbara Schleicher-Rothmund bei der Begrüßung der rund 60 Gäste im Bürgerhaus Neuburg betonte, verfolgt die Landesregierung das Ziel einer flächendeckenden Grundversorgung für einen schnellen Zugang zum Internet. Dabei geht es zunächst um den Aufbau einer Basisinfrastruktur, die den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger sowie auch den Anforderungen der Unternehmen an ein modernes Berufsumfeld entspricht. Staatssekretärin Raab informierte die Anwesenden anschließend, dass die zahlreichen bereits vorliegenden Anträge auf Förderung durch das eigens dafür eingerichtete Breitbandprojektbüro zur Zeit mit Hochdruck bearbeitet würden. Die Brisanz des Themas sei in Mainz bekannt. Zusätzlich stehe den Betroffenen in Kürze eine Datenbank zur Verfügung, die über den Stand des jeweiligen Antragverfahrens tagesaktuell informiert. Der Unmut zahlreicher Bewohner, insbesondere der Ortschaften Scheibenhardt, Neuburg, Neulauterburg, Hördt und Berg, gründet in der „Unterversorgung“ mit Leitungen oder anderen Zugängen ins Internet im ländlichen Raum ganz allgemein und den zum Teil langwierigen Antragsverfahren für eine Förderung, was mit der Beteiligung der EU zusammenhängt. Sind in den Städten Übertragungsschnelligkeit und Leitungen kein Problem mehr, sieht das in den dünn besiedelten Gebieten leider häufig noch ganz anders aus. Doch auch hier gilt, dass die Gegebenheiten sehr verschieden sind. Ist für den einen Ort eine Funklösung (LTE) vielleicht sinnvoll, ist woanders eine Förderung für Breitband oder die Nutzung des Leerrohrprogramms das Richtige, nicht zu vergessen die eigene Finanzierung oder Kooperationen mit Partnern aus der Wirtschaft, wie Heike Raab betonte. Auch dieses Modell würde im Land bereits in zahlreichen Orten mit Erfolg praktiziert. Neu an diesem Abend war die Information aus Mainz, dass LTE, also Funktechnik, im grenznahen Gebiet nun doch überhaupt möglich ist. Die Regierung in Mainz habe sich die Internetversorgung flächendeckend in ganz Rheinland-Pfalz als Ziel gesetzt. Man sei sich bewusst, dass dies ein klarer Wettbewerbsvorteil sei, der über Existenzen entscheidet und für die Gemeinden gleichermaßen im Hinblick auf Gewerbeansiedlungen wie auch den Zuzug junger Familien wichtig ist. Das Land wird in den nächsten zwei Jahren zusammen mit EU und dem Bund 11,3 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Aus Mainz, wo derzeit die Haushaltsberatungen noch in vollem Gange sind und sich ab Ende Februar wieder die Geldhähne öffnen, werden voraussichtlich für 2012 und 2013 weitere 5 Millionen Euro für das schnelle Internet zur Verfügung gestellt. Die Landesregierung zähle das Internet zur „freiwilligen Daseinsvorsorge“ der Kommunen und setze alles daran, die Anstrengungen der Gemeinden zu unterstützen.