Stellungnahme des SPD-Kreisverbands zum Parteiaustritt von Frau Ingrid Mendel

Veröffentlicht am 19.11.2014 in Aktuell

Die bisherige Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Rülzheim, Frau Ingrid Mendel, hat am 10.11.2014 die Kündigung ihrer SPD-Mitgliedschaft eingereicht. Damit hat sie die Konsequenzen aus der satzungswidrigen Doppelmitgliedschaft in SPD und Aktive Bürger Rülzheim gezogen.

Zuvor war sie von der Geschäftsstelle der SPD Südpfalz gebeten worden, sich gemäß Satzung § 6 OrgSt für eine Mitgliedschaft zu entscheiden.

Dies war erforderlich geworden, nachdem der Kreis-SPD im Sommer 2014 zweifelsfreie Belege für eine Doppelmitgliedschaft von Frau Mendel vorlagen und die Justiziarin des Willy-Brandt-Hauses über die Satzungswidrigkeit einer gleichzeitigen Mitgliedschaft bei SPD und Aktiven Bürgern informiert hatte.

Wir respektieren die persönliche Entscheidung von Frau Mendel. Sie hat über viele Jahre den Ortsverein geführt, die Kreis-SPD dankt Frau Mendel für ihr Engagement.

 
 

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Uwe Schwind, Fraktionsvorsitzender

 

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