Neujahrsgruß von Landesgeneralsekretärin Heike Raab

Landespolitik


Heike Raab

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,

Für 2009 wünsche ich Dir alles Gute, Gesundheit, einen sicheren Arbeitsplatz und Frieden. Das neue Jahr hält einiges an Aufgaben und Herausforderungen für uns bereit. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz stellen uns und packen mit an. Ganz so wie es auch unser Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier in Berlin mit dem Motto der Bundestagswahl formuliert hat: „Anpacken. Für unser Land. SPD.“

Die SPD hat ein sozial gerechtes und vorausschauendes Investitionsprogramm vorgelegt. Momentan lähmt der Streit zwischen CDU und CSU das Regierungshandeln in Berlin. Selbst die Frankfurter Allgemeine Zeitung kritisiert die Steuerpläne der Union “Die auf Druck der CSU nun wohl zustande kommende Erhöhung des steuerlichen Grundfreibetrages führt bei den Begünstigten zu Erleichterungen von knapp fünf Euro im Monat. Das reicht für eine Packung Zigaretten oder einen Kasten Sprudelwasser, aber nicht einmal für einen Besuch im Zoo.“

Wir in Rheinland-Pfalz packen schon seit 1991 an und haben seit der Regierungsübernahme viel verändert. Wir haben ein gutes arbeitsmarktpolitisches, wirtschafts- und bildungspolitisches Instrumentarium geschaffen um auch schwierige Zeiten wie diese, gut zu überstehen. Wir machen den Menschen in den Städten, Landkreisen und Gemeinden ein gutes Angebot wie wir getreu unserem Motto für die Kommunalwahl am 7. Juni 2009 den Menschen in unserem schönen Land eine „Heimat mit Zukunft“ schaffen.

Im Wahljahr wollen wir viele neue Unterstützer und Mitglieder gewinnen. Meine Bitte: Sprecht die Menschen an, geht auf sie zu, ob persönlich oder mit deinen Informationen: Bitte gib meine Mail auch an Genossinnen und Genossen oder Freunde weiter. Oder gib ihnen die Mailadresse rlp-09aktuell@spd.de, damit sie sich für unsere wöchentliche Information aktuell 09 anmelden können.

Mit freundlichen Grüßen
Heike Raab, MdL
SPD Landesverband Rheinland-Pfalz
Klarastr. 15a, 55116 Mainz
Postfach 3746, 55027 Mainz
Telefon 06131 27061-0, Telefax 06131 27061-27
www.spd-rlp.de | www.kurt-beck.de

 
 

Aktuelle Informationen

12.01.2018 11:23 Ergebnisse der Sondierungsgespräche
Auf 28 Seiten die Ergebnisse der Sondierungsgespräche Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD als pdf

12.01.2018 09:21 Sondierungsgespräche
Am 07.01.2018 haben die Sondierungsgespräche mit CDU und CSU bei uns im Willy-Brandt-Haus begonnen. Wir haben in einem klaren Parteitagsbeschluss festgelegt, was uns wichtig ist und wie wir diese Gespräche führen. Eine neue Regierung muss unsere Gesellschaft wieder zusammenführen und erneuern. In der Europapolitik. In der Bildungspolitik. In der Pflege. Im Gesundheitssystem. Auf dem

08.01.2018 09:56 „Wir wollen das Leben der Menschen besser machen“
Andrea Nahles im Interview mit „Bild am Sonntag“ Ab heute loten SPD und Union aus, ob eine neue Regierung möglich ist. Im Interview erklärt Andrea Nahles, welche Punkte ihr besonders wichtig sind. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

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