19.02.2010 in Landespolitik

Konjukturförderung im Kreis Germersheim

 

Alle drei Monate berichten die Länder dem Bund über die Fortschritte bei der Umsetzung des milliardenschweren Konjunkturprogramms.

Für den Kreis Germersheim kann der Stand der Umsetzung anhand der Aufstellung "KonFoerderung_GER_19022010.pdf" eingesehen werden.

 

09.01.2009 in Landespolitik

Neujahrsgruß von Landesgeneralsekretärin Heike Raab

 
Heike Raab

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,

Für 2009 wünsche ich Dir alles Gute, Gesundheit, einen sicheren Arbeitsplatz und Frieden. Das neue Jahr hält einiges an Aufgaben und Herausforderungen für uns bereit. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz stellen uns und packen mit an. Ganz so wie es auch unser Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier in Berlin mit dem Motto der Bundestagswahl formuliert hat: „Anpacken. Für unser Land. SPD.“

 

Aktuelle Informationen

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

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