Vom Land der Rüben und Raketen hin zu Bildung und Beschäftigung In 18 Jahren unter Kurt Beck hat sich Rheinland-Pfalz positiv und grundlegend verändert: Die Inhalte seiner Politik prägen das heutige Rheinland-Pfalz! Wir erfreuen uns einer hohen Beschaeftigungsquote, einer niederen Arbeitslosigkeit und eines hohen Wirtschaftswachstums.
Unser Mittelstand ist stark wie nie und in der Zahl der Neugründungen von Unternehmen stehen wir auch an einem Spitzenplatz. Wesentlicher Schlüssel hierfür war der massive Umbau der Bildungslandschaft mit neuen Schulformen wie IGS und Ganztagsschule, aber auch die Neugründung vieler Hochschulen, die Stärkung der Universitäten und Förderung von Fachschulen. Die Wege zu mehr Bildung sind auch die Wege zu mehr sozialer Gerechtigkeit und so war es für Kurt Beck die logische Konsequenz, dass Bildung im Kindergarten beginnt und dieser daher beitragsfrei gestellt werden muss. Die Familienpolitik ist in Rheinland Pfalz so führend, dass der Bund hier glatt abschreibt und die Länder mit einem G8 Abitur beneiden uns um unseren Weg. Aber es fehlt auch nicht an spontanen Lösungen, ich erinnere an den ovalen Tisch des Ministerprasidenten für Ausbildungsplatzsuchende oder seinen steten Einsatz in seiner Burgersprechstunde, der einzige Ministerpräsident, der sich Sonntag Morgens für die Belange seiner Bürger Zeit nahm! Andere Maßnahmen spüren wir im Kreis Germersheim ganz direkt, den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, bei uns heisst das die Stadtbahn und die Reaktivierung von Bahnlinien Soziale Gerechtigkeit ist für Kurt Beck Herzenssache und bestimmt sein Handeln, Mindestlohn, Tariftreuegesetz, gleicher Lohn für gleiche Arbeit oder eine tolle Frauenquote in der Regierung zeigen dies deutlich. Die Deutsche Einheit, der Wegfall des kalten Krieges und der Rückzug der Franzosen, Amerikaner und letztendlich der Bundeswehr haben RLP in den letzten 18 Jahren vor gigantische Herausforderungen gestellt, heute ist die Rheinland - Pfälzische Konversionspolitik Vorzeigemodell für erfolgreiche Strukturpolitik und wird allseits kopiert, letztendlich verdanken wir das dem mutigen Vorausdenken und -gehen von Kurt Beck. Sein Dialog mit den Menschen ist unermüdlich, Abgehobenheit ein Fremdwort und Bodenhaftung die Basis, kurz gesagt "nah bei den Menschen" DANKE, KURT!
21.02.2019 21:48 Marja-Liisa Völlers zu Digitalpakt Schule
Nach der Einigung von Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag heute das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes verabschiedet. Damit ist der Weg für den Digitalpakt frei. „Mit der Grundgesetzänderung kann der Digitalpakt Schule endlich kommen. Der Bund kann künftig die Länder finanziell bei ihren Bildungsaufgaben unterstützen. Das Kooperationsverbot wird damit endlich Geschichte sein.
19.02.2019 21:04 Unser Europaprogramm
Kommt zusammen und macht Europa stark! Entwurf des Wahlprogramms für die Europawahl Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt
19.02.2019 21:03 Fortschrittsprogramm für Europa
Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Stattdessen braucht es ein konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt. „Das Europa-Wahlprogramm der SPD zeigt, die SPD kämpft für ein starkes und gerechteres Europa – ohne Wenn und Aber. Es ist nicht einfach
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