Vom Land der Rüben und Raketen hin zu Bildung und Beschäftigung In 18 Jahren unter Kurt Beck hat sich Rheinland-Pfalz positiv und grundlegend verändert: Die Inhalte seiner Politik prägen das heutige Rheinland-Pfalz! Wir erfreuen uns einer hohen Beschaeftigungsquote, einer niederen Arbeitslosigkeit und eines hohen Wirtschaftswachstums.
Unser Mittelstand ist stark wie nie und in der Zahl der Neugründungen von Unternehmen stehen wir auch an einem Spitzenplatz. Wesentlicher Schlüssel hierfür war der massive Umbau der Bildungslandschaft mit neuen Schulformen wie IGS und Ganztagsschule, aber auch die Neugründung vieler Hochschulen, die Stärkung der Universitäten und Förderung von Fachschulen. Die Wege zu mehr Bildung sind auch die Wege zu mehr sozialer Gerechtigkeit und so war es für Kurt Beck die logische Konsequenz, dass Bildung im Kindergarten beginnt und dieser daher beitragsfrei gestellt werden muss. Die Familienpolitik ist in Rheinland Pfalz so führend, dass der Bund hier glatt abschreibt und die Länder mit einem G8 Abitur beneiden uns um unseren Weg. Aber es fehlt auch nicht an spontanen Lösungen, ich erinnere an den ovalen Tisch des Ministerprasidenten für Ausbildungsplatzsuchende oder seinen steten Einsatz in seiner Burgersprechstunde, der einzige Ministerpräsident, der sich Sonntag Morgens für die Belange seiner Bürger Zeit nahm! Andere Maßnahmen spüren wir im Kreis Germersheim ganz direkt, den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, bei uns heisst das die Stadtbahn und die Reaktivierung von Bahnlinien Soziale Gerechtigkeit ist für Kurt Beck Herzenssache und bestimmt sein Handeln, Mindestlohn, Tariftreuegesetz, gleicher Lohn für gleiche Arbeit oder eine tolle Frauenquote in der Regierung zeigen dies deutlich. Die Deutsche Einheit, der Wegfall des kalten Krieges und der Rückzug der Franzosen, Amerikaner und letztendlich der Bundeswehr haben RLP in den letzten 18 Jahren vor gigantische Herausforderungen gestellt, heute ist die Rheinland - Pfälzische Konversionspolitik Vorzeigemodell für erfolgreiche Strukturpolitik und wird allseits kopiert, letztendlich verdanken wir das dem mutigen Vorausdenken und -gehen von Kurt Beck. Sein Dialog mit den Menschen ist unermüdlich, Abgehobenheit ein Fremdwort und Bodenhaftung die Basis, kurz gesagt "nah bei den Menschen" DANKE, KURT!
16.01.2020 16:29 Herzlichen Glückwunsch, Münte!
Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen – über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut. Quelle:
11.01.2020 22:04 Für mehr bezahlbare Wohnungen
Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können. Mit kaum etwas anderem lässt sich so leicht Geld verdienen wie mit Grundstücken und den Gebäuden darauf. Besonders seit der Finanzkrise wird mit Boden und Immobilien spekuliert. In Stuttgart etwa kommen bereits 50 Prozent der Immobilieninvestitionen aus
03.01.2020 08:17 Das ändert sich 2020
Mehr Geld für Auszubildende, Familien, Rentnerinnen und Rentner – sowie günstigere Bahnfahrten für alle: Die Bundesregierung hat für 2020 viele Änderungen auf den Weg gebracht. Was sich für die Menschen in Deutschland in diesem Jahr ändert. Die wichtigsten Neuregelungen im Überblick auf spd.de
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