Markus Kropfreiter, MdL informiert: Unterstützung von Breitbandprojekten durch das Land fortgesetzt

Veröffentlicht am 25.01.2022 in Aktuell

Die mittelfristige Zielsetzung ist es laut Digitalisierungsminister Alexander Schweizer, Rheinland-Pfalz mit schnellerem Internet zu versorgen. Mitte 2021 konnten bereits 94,7 Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zugreifen und 57,3 Prozent der Haushalte verfügten sogar schon über Bandbreiten von mindestens 1 Gbit/s.


Immer wieder kommt es bei diesen Projekten innerhalb der Kommunen beispielsweise durch Witterung, Bodenfunde, die immer weiter zunehmende Verknappung auf dem Tiefbaumarkt oder auch die Corona-Pandemie mit damit verbundenen Lieferschwierigkeiten zu Verzögerungen, denen es entsprechend entgegenzuwirken gilt. Für Landkreise und Gemeinden, die den Ausbau unter Einsatz von eigenen Mitteln und personellen und fachlichen Einsatz initiieren und begleiten, bedarf es somit Unterstützung Seitens des Landes.


Hierauf reagiert die Landesregierung flexibel und bedarfsgerecht im Sinne einer zügigen Umsetzung und gab Kommunen mehr Zeit zur Verwirklichung der Projekte, wodurch zugesagte Gelder länger als ursprünglich bewilligt zur Verfügung stehen. Entsprechend Änderungsbescheide, die bereits bewilligte Gelder auch für spätere Haushaltsjahre bestätigen, wurden nun u.a. auch für Projekte im Landkreis Südliche Weinstraße erlassen.
Diese belaufen sich auf ein Volumen von insgesamt 5.955.546,80 Euro. Es handelt sich hierbei um keine Neu- oder Nachbewilligung. Es werden lediglich aufgrund von Projektverzögerung Haushaltsmittel in das Haushaltsjahr 2022 übertragen. Ferner findet ein stetiger Austausch des Ministers mit seinen Landkreisen und Gemeinden statt.

Markus Kropfreiter freut sich, dass mit diesen Landesmitteln dazu beigetragen werden kann, den Breitbandausbau im Land Rheinland-Pfalz fortzusetzen, denn nur mit vereinten Kräften kommen wir auch voran.

 
 

Wir auf Facebook

Zur SPD-Seite auf Facebook

Für junge Leute

Zu den Seiten der Jusos im Kreis Germersheim

Aktuelle Informationen

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

Ein Service von websozis.info