"Meine erneute Nominierung auf der Wahlkreiskonferenz werte ich als großen Vertrauensbeweis, der für mich auch eine hohe Verpflichtung ist.
Ich möchte mich bei allen bedanken, die nach Berg gekommen sind und zum Erfolg der Konferenz beigetragen haben.", schreibt Heinz Schmitt in seinem Newsletter zum Wochenende.
"Lasst uns gemeinsam in die vor uns liegenden Wahlkämpfe ziehen und die Herausforderungen annehmen. Wir werden bei den unterschiedlichen Wahlen – ob Kommunal-, Europa- oder Bundestagswahl – deutlich machen, dass wir es sind, die auch nach über 140 Jahren für soziale Gerechtigkeit, für Chancengleichheit und für Menschlichkeit stehen. Ich werde, wo immer ich gebraucht werde, da sein und meinen Beitrag auch in der Kommunal- und Europawahl leisten. Das kann bei Infoständen sei, bei Nominierungskonferenzen. Auch, wenn es darum geht, mal einen Brief oder eine Anfrage zu beantworten, biete ich meine Möglichkeiten an.
Nehmt dazu bitte Kontakt mit Karl Heinz Benz auf. Karl Heinz wird Euch dann Termine anbieten. Es lässt sich immer ein Termin finden."
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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