02.05.2022 in Aktuell

Kreisvorstandes Germersheim

 

Heute geht ein Dank an das Team des Kreisvorstandes Germersheim. Wir haben uns heute endlich mal wieder „in echt“ zusammengesetzt, und es war ein sehr konstruktiver Austausch, der richtig Spaß gemacht hat. Es ist wirklich toll, mit so vielen klugen, engagierten und sympathischen Menschen arbeiten zu dürfen. Wir Packen wir es an!

#zukunftsfreude #bestekollegen #bestekolleginnen #familie #sozialdemokratie #ehrenamt #dankbarkeit

Reinhard Scherrer, Arnika Eck, Inge Volz, Jörn Stelzner, Monique Dinies, Ziya Yüksel, Leah Zoller, Markus Jäger-Hott, Markus Kropfreiter, Sebastian Ungeheuer

 

27.04.2022 in Aktionen

„Den Wandel der Arbeitswelt gemeinsam gestalten“

 

„Die Transformationsagentur Rheinland-Pfalz soll mit vielfältigen Unterstützungsangeboten für Beschäftigte, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger den fortschreitenden Transformationsprozess zu einem Erfolg verhelfen. Sie vernetzt, berät und unterstützt auf höchstem Niveau. Gleichzeitig übersetzt sie abstrakte Veränderungsprozesse in konkrete Handlungsoptionen. Damit wird Transformation greifbar, so dass alle beteiligten Akteure den Wandel der Arbeitswelt gemeinsam gestalten können.“...

 

13.04.2022 in Energie und Umwelt

„Wir gehen den Wandel mit voller Energie an“

 

Bätzing-Lichtenthäler und Guth begrüßen Schub für Erneuerbare Energie durch Fortschreibung LEP IV

„Mehr Raum für Windkraft und Photovoltaik: Mit dem heutigen Beschluss der Landesregierung kommen wir in Rheinland-Pfalz dem erklärten Ziel von 100 Prozent Erneuerbare Energien bis 2030 einen großen Schritt näher. Und gleichzeitig bauen wir die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen bei hoher Versorgungssicherheit weiter ab.“ ...

 

15.02.2022 in Aktionen

Ab Wintersemester 2022/23 Studiengang “Digital Engineering” in Germersheim

 

Sowohl Stadt als auch Landkreis werden das Projekt durch Übernahme der Mietkosten für die Dauer von 5 Jahren unterstützen. Landrat und Bürgermeister hoffen auf die Zustimmung der Gremien nach erfolgter Beratung. Die Mietkosten belaufen sich auf Jährlich 40.000 Euro.

Für Abiturienten eröffnen sich damit neue Chancen auf ein attraktives Studium in engem Bezug auf technische Unternehmen in der Region und später auch auf attraktive Arbeitsplätze.

Das Land wird die Hochschule mit 300.000 Euro im Jahr bezuschussen. Auch diverse Südpfälzer Unternehmen sind an der Etablierung des Studiengangs interessiert und werden diesen ebenfalls finanziell unterstützen.

Bei dem Studiengang Digital Engineering handelt es sich um einen Praxisnahen Ingenieursstudiengang bestehend aus 7 Semestern, an der Schnittstelle zwischen Elektrotechnik und Informatik mit dem Abschluss Bachelor of Engineering (B.Eng.). Betreut wird der Studiengang von den Fachbereichen Angewandte Ingenieurwissenschaften (AING) aus Kaiserslautern und Informatik und Mikrosystemtechnik (IMST) aus Zweibrücken.

Als Standort ist das Gebäude der Sparkasse in Germersheim am Tournuser Platz vorgesehen. Auf Rund 500 qm finden Vorlesungen Stand, die zum Teil mit Streaming von den Standorten Kaiserslautern und Zweibrücken übertragen werden. Durch speziellen Einsatz von ARS (Audiance response systeme) soll gewährleistet werden, dass die Studierenden jederzeit Fragen stellen können und auch eine Beantwortung durch die Lehrkräfte gewährleistet werden kann. Fachliche Ansprechpartner werden dennoch vor Ort in Germersheim sein.

Mit diesem Studiengang wird nicht nur ein wichtiger Meilenstein für den Standort Germersheim, sondern auch ein wichtiges Signal für alle Technikunternehmen in der Region geschaffen, so Markus Kropfreiter, der es insbesondere auch deshalb begrüßt, da er u.a. dem Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien angehört.

Interessierte können sich ab März via Mail an die Hochschule Kaiserslautern, Studienkoordinator M.Sc. Karl-Georg Kettering, für weitere Informationen und eine Beratung wenden. Am 15. März 2022, 16.00 Uhr findet eine Online Informationsveranstaltung statt. Anmeldungen hierfür sind per Mail unter
digital-engineering@hs-kl.de

 

02.02.2022 in Aktuell

Bätzing-Lichtenthäler und Stein begrüßen Schuldenabbau und Förderung für Kommune

 

„Die Haushaltspolitik der Landesregierung war und ist verantwortungsvoll und vorausschauend – auch und gerade in schwierigen Zeiten der Krise. Das trägt nun reichlich Früchte. Dass davon auch unsere Kommunen im besonderen Maße profitieren, dass sie gestärkt und Handlungsspielräume erweitert werden, zeigt einmal mehr, wie hoch unsere Wertschätzung ist.“ Mit diesen Worten kommentieren Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, und Markus Stein, haushaltspolitischer Sprecher, den von Finanzministerin Doris Ahnen heute verkündeten Überschuss von fast 2,3 Milliarden Euro im Haushaltsjahr 2021.

 

„Dass die Landesregierung mit einem Teil der Einnahmen knapp 1,5 Milliarden Euro Schulden tilgt, ist ein wichtiges Signal für die Zukunft“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. „Ein genauso starkes Zeichen ist es, dass rund 750 Millionen unseren Kommunen zugutekommen. Kreise und Städte - und damit die Bürgerinnen und Bürger sehr direkt – werden von 250 Millionen Euro profitieren, die in ein Investitionsprogramm mit dem Schwerpunkt Klima und Innovation fließen. Das ist eine kräftige Investition in die Zukunftsfähigkeit. Das gilt auch für die rund 500 Millionen Euro, die für die geplante hälftige Übernahme der Liquiditätskredite zurückgelegt werden, die insgesamt zu einer Entlastung von bis zu 3 Milliarden Euro führen kann. Dafür werden wir gemeinsam mit den Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER im kommenden Plenum den Grundstein mit einem Antrag auf eine nötige Verfassungsänderung legen.“

 

„Trotz der enormen Herausforderungen der Pandemie und der damit verbundenen mannigfachen Unterstützung beispielsweise der Kommunen ist es der Landesregierung gelungen, ein außerordentlich gutes Haushaltsergebnis zu erreichen. Ein Grund dafür ist der positive Sondereffekt der stark gestiegenen Steuereinnahmen. Unverzichtbare Basis ist allerdings die kluge und vorausschauende Haushaltspolitik“, sagte Stein. „Wie seriös und nachhaltig das Land wirtschaftet, zeigt sich auch daran, dass die 2020 aufgenommenen Notkredite zur Bewältigung der Pandemiefolgen bereits 2021 vorzeitig zurückgezahlt werden konnten.“

 

25.01.2022 in Aktuell

Markus Kropfreiter, MdL informiert: Unterstützung von Breitbandprojekten durch das Land fortgesetzt

 

Die mittelfristige Zielsetzung ist es laut Digitalisierungsminister Alexander Schweizer, Rheinland-Pfalz mit schnellerem Internet zu versorgen. Mitte 2021 konnten bereits 94,7 Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zugreifen und 57,3 Prozent der Haushalte verfügten sogar schon über Bandbreiten von mindestens 1 Gbit/s.


Immer wieder kommt es bei diesen Projekten innerhalb der Kommunen beispielsweise durch Witterung, Bodenfunde, die immer weiter zunehmende Verknappung auf dem Tiefbaumarkt oder auch die Corona-Pandemie mit damit verbundenen Lieferschwierigkeiten zu Verzögerungen, denen es entsprechend entgegenzuwirken gilt. Für Landkreise und Gemeinden, die den Ausbau unter Einsatz von eigenen Mitteln und personellen und fachlichen Einsatz initiieren und begleiten, bedarf es somit Unterstützung Seitens des Landes.


Hierauf reagiert die Landesregierung flexibel und bedarfsgerecht im Sinne einer zügigen Umsetzung und gab Kommunen mehr Zeit zur Verwirklichung der Projekte, wodurch zugesagte Gelder länger als ursprünglich bewilligt zur Verfügung stehen. Entsprechend Änderungsbescheide, die bereits bewilligte Gelder auch für spätere Haushaltsjahre bestätigen, wurden nun u.a. auch für Projekte im Landkreis Südliche Weinstraße erlassen.
Diese belaufen sich auf ein Volumen von insgesamt 5.955.546,80 Euro. Es handelt sich hierbei um keine Neu- oder Nachbewilligung. Es werden lediglich aufgrund von Projektverzögerung Haushaltsmittel in das Haushaltsjahr 2022 übertragen. Ferner findet ein stetiger Austausch des Ministers mit seinen Landkreisen und Gemeinden statt.

Markus Kropfreiter freut sich, dass mit diesen Landesmitteln dazu beigetragen werden kann, den Breitbandausbau im Land Rheinland-Pfalz fortzusetzen, denn nur mit vereinten Kräften kommen wir auch voran.

 

10.01.2022 in Aktionen

Markus Kropfreiter, MdL informiert: RLP kündigt Übernahme kommunaler Altschulden an!

 

Rheinland-Pfalz will Städte, Gemeinden und Landkreise von einem großen Teil ihrer
Schuldenlast befreien.

Wie bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für 2022 im Landtag erklärt wurde, möchte das Land mit einem Kraftakt die drückende Schuldenlast der Kommunen in Rheinland-Pfalz abbauen. Damit geht eine langjährige Forderung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz in Erfüllung.

Grundlage für diese Entscheidung ist die Absichtserklärung der neuen Bundesregierung, gemeinsam mit den Ländern einen wesentlichen Beitrag bei der Entlastung der Kommunen von Altschulden zu leisten.


“Das ist der Schritt in die richtige Richtung, um vielen Kommunen ihre finanzielle
Handlungsfreiheit zurück zu geben, so Markus Kropfreiter”.

 

14.12.2021 in Aktuell

283.500,00 Euro Zuwendungen an die Stadt Germersheim

 

Markus Kropfreiter: 283.500,00 Euro Zuwendungen aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2021 an die Stadt Germersheim. 

Das Ministerium des Inneren und für Sport teilte dem Landtagsabgeordneten Markus Kropfreiter (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Stadt Germersheim Zuwendungen in Höhe von 283.500,00 Euro aus dem Bund-Länder-Programm “Lebendige Zentren – Aktive Stadt (LZ)” bewilligt werden.

Der Bewilligung werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 378.000,00 Euro zugrunde gelegt. Die Zuwendung beträgt somit 70 % der Kosten.

„Mit dieser Zuwendung kann Germersheim nunmehr als Wirtschafts- und Wohnstandort nachhaltig noch mehr gestärkt werden”, freut sich Markus Kropfreiter.

 

09.12.2021 in Aktuell

Markus Kropfreiter, MdL informiert: Landkreis Germersheim profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

 

Der Landkreis Germersheim wird vom Landesstraßenbauprogramm 2022 profitieren. Wie der Abgeordnete Markus Kropfreiter mitteilt, sollen 7 Projekte aus dem Landkreis Germersheim gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von rund 20 Millionen Euro vorgesehen. Es haben folgende Projekte Eingang in das aktuelle Bauprogramm gefunden:


L509 OD Bellheim 2. + 3. BA
L537 Gewerbegebiet Schwegenheim einschl. KVP's
L537 KVP Schwegenheim TÜV
L537 Rad- und Gehweg von Schwegenheim bis Harthausen
L542 FS Minderslachen - L 554 bei Erlenbach
L549 OD Leimersheim
L509 OU Bellheim


Der Abgeordnete Markus Kropfreiter betont, dass es mit den insgesamt 135 Millionen Euro, die das Landesstraßenbauprogramm 2022 für die landesweit 324 Projekt vorsieht, so viele finanzielle Mittel wie noch nie pro Jahr gibt. Daraus werden Straßenbauvorhaben, insbesondere Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen an bestehenden Straßen, Brücken und Fahrradwegen, finanziert.


Mit einer Aufstockung der Mittel um mehr als 9 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr legt die SPD-geführte Landesregierung einen deutlichen Schwerpunkt auf Investitionen in die Infrastruktur, so Kropfreiter. Dabei liegt der Fokus erneut auf dem Erhalt der Infrastruktur. Über die vergangenen Jahre konnten die Mittel im Landesstraßenbauprogramm kontinuierlich gesteigert werden. Trotz der finanzpolitischen Herausforderungen ist es der Landesregierung somit gelungen, wichtige Impulse zur Mobilität der Bürgerinnen und Bürger und für die Wirtschaft zu setzen. Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2022 entscheiden.

 

24.11.2021 in Aktionen

Germersheim ist jetzt “Grenzenlos”

 

Die Berufsbildende Schule Germersheim/Wörth erhält BNE-Auszeichnung durch Verein World University Service (WUS) im Projekt „Grenzenlos – Globales Lernen in der beruflichen Schule“ und wird Teil des „Grenzenlos-
Schulnetzwerks“.

Germersheim, 23.11.2021. Grenzenlos-Lehrkooperationen bieten den Schülerinnen und Schülern wertvolle Einblicke in einen Berufsalltag, der globalisiert ist und nachhaltiges Handeln erfordert. „Der Begriff Nachhaltigkeit stammt ursprünglich aus der deutschen Forstwirtschaft und bedeutet, dass nur so viele Bäume entnommen werden dürfen wie nachwachsen“, so Dr. Kambiz Ghawami (Geschäftsführender Vorsitzender des World University Service, WUS) in seinem Grußwort am 23. November 2021 zur Zertifizierung der Berufsbildenden Schule Germersheim/Wörth.
Die BBS Germersheim wurde als 9. Berufliche Schule in Rheinland-Pfalz für ihre Aktivitäten im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) ausgezeichnet und ist nun Teil eines bundesweiten Netzwerks von mehr als 40 Grenzenlos-Schulen. Den wichtigen Beitrag der BBS Germersheim zum Erreichen der Agenda 2030 würdigten in ihren Grußworten Thomas Hitschler (MdB) sowie Landratsabgeordneter Markus Kropfreiter (MdL). Das Ministerium des Innern und für Sport vertrat Jenny Bauer, die für Schulpartnerschaften mit Ruanda zuständig ist. Petra Jendrich gratulierte per Videobotschaft für die Abteilung Berufsbildende Schulen des Bildungsministeriums. Seitens des rheinland-pfälzischen Pädagogischen Landesinstituts richtete BNE-Landeskoordinatorin Birgit Fink Grüße aus und motivierte die BBS Germersheim dazu, den nächsten Schritt in Richtung BNE-Schule zu unternehmen. Schulleiter Alexander Ott nahm die Auszeichnung in Form einer Urkunde und einer Plakette durch Dr. Kambiz mit Freude entgegen. „Er freue sich, dass die Inhalte des globalen Lernens zukünftig nicht zusätzlich zum Unterricht angeboten werden, sondern fest im Curriculum verankert sind und zum Alltag werden“, so Dr. Ghawami. Die Schule kann stolz sein, denn die Auszeichnung ist Teil zahlreicher Aktivitäten im Bereich BNE. Innerhalb kürzester Zeit hatte die BBS Germersheim daher die Anforderungen zum Erreichen des Schulsiegels erreicht. Die Schulleitung hatte eine Selbstverpflichtung zu Globalem Lernen und BNE an der gesamten Schule unterzeichnet; Lehrerin Christine Franke besuchte zuvor BNE-Lehrkräftefortbildungen. Kern der Aktivitäten waren Lehrkooperationen mit Grenzenlos-Aktiven aus Afrika und Lateinamerika, die sie und ihre engagierten Kolleginnen und Kollegen Sandra Rodeck und Marc Sowinski im Online- und Präsenzunterricht durchführten. André Glatzel versicherte, dass er als Nachhaltigkeitsbeauftragter der BBS Germersheim (Projekt Fifty- fifty) für die Fortsetzung des Engagements der Schule beim globalen Lernen sorgen wird.

Auch bei den Grenzenlos-Lehrkooperationen spielt die Landespartnerschaft zwischen Ruanda und Rheinland-Pfalz eine wichtige Rolle. Daher führte der ruandische Student Christian Izabayo von der Technischen Universität Kaiserslautern stellvertretend für die rund 100 Grenzenlos-Aktiven aus Afrika, Asien und Lateinamerika anlässlich der Auszeichnung eine Lehrkooperation zum Thema „Stolz auf mein Holz“ mit einer der beiden Übungsfirmen der 11. Jahrgangsstufe durch. Grundlage für die Aktivitäten rund um „Grenzenlos“ ist der „Orientierungsrahmen des Lernbereichs Globale Entwicklung“ (KMK/BMZ 2016) und die 17 UN-Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs).

Das Projekt „Grenzenlos—Globales Lernen in der beruflichen Bildung“ wird von Rheinland-Pfalz, den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hessen und dem Saarland sowie von ENGAGEMENT GLOBAL im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gefördert.

 

17.11.2021 in Aktuell

„Kaiserslautern ist Vorreiter in Sachen KI“ – Austausch mit DFKI im Rahmen von „Wissenschaft für Dich“

 

„Zukunft wird in Rheinland-Pfalz gemacht: Es ist wirklich sehr beeindruckend, was hier am Standort Kaiserslautern des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz erforscht, geplant und entwickelt wird. Wir sind sehr froh, dass unser Bundesland damit und der TU als Gesellschafter eine Vorreiterrolle bei der Arbeit an und mit Künstlicher Intelligenz hat und werden dies weiter nach Kräften unterstützen.“ Dieses Fazit zogen Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, und Katrin Rehak-Nitsche, wissenschaftspolitische Sprecherin, nach ihrem Besuch mit dem Arbeitskreis Wissenschaft der SPD-Landtagsfraktion beim DFKI Kaiserslautern. Das Treffen unter anderem mit Prof. Andreas Dengel, Geschäftsführender Direktor sowie Leiter des Forschungsbereichs Smarte Daten und Wissensdienste, war Teil der neuen Besuchsreihe „Wissenschaft für Dich“.

 

„Rheinland-Pfalz ist bereits ein Vorreiter in der Erforschung und Anwendung Künstlicher Intelligenz. Wir wollen diese existierenden Kompetenzen weiter vorantreiben“, führte Bätzing-Lichtenthäler aus. „Wir haben beziehungsweise werden in Rheinland-Pfalz die Investitionen in Förderung, Forschung und Vernetzung von KI verdoppeln, eine KI-Allianz mit unseren Universitäten schmieden, eine KI-Academy gründen, zehn neue Professuren einrichten sowie KI-Botschafter und -Botschafterinnen und KI-Lotsen und -Lotsinnen ernennen. Das Land fördert seit mehr als 30 Jahren Auf- und Ausbau der Forschung im Bereich KI – und wird das auch weiter tun.“

 

„Künstliche Intelligenz ist ein entscheidendes Thema der Zukunft. Denn KI durchdringt sehr viele Bereiche unseres Lebens von Wirtschaft bis Medizin und berührt unser aller Alltag. Das DFKI Kaiserlautern kooperiert beispielsweise mit dem LKA und beteiligt sich mit der Universitätsmedizin Mainz sowie dem Forschungsinstitut TRON am Biotechnologie-Standort Rheinland-Pfalz“, ergänzte Rehak-Nitsche. „Gerade am DFKI stehen dabei auch immer ethische Fragen, gesellschaftliche Wirkung und nachhaltige Entwicklungen im Fokus der Arbeit.“

 

Hintergrund:

Im Rahmen der Reihe „Wissenschaft für Dich“ besucht die SPD-Landtagsfraktion verschiedene Wissenschaftseinrichtungen, die an Themen forschen, die direkte Auswirkungen auf das Leben der Menschen haben. Das DFKI ist der erste Anlaufpunkt. Die nächsten Besuche werden die Fraktion in die Bereiche Biotechnologie und Umweltschutz führen. „Corona zeigt, welchen Beitrag Wissenschaft dazu leisten kann, das Leben der Menschen zu verbessern oder sogar Leben zu retten“, betont Katrin Rehak-Nitsche, wissenschaftspolitische Sprecherin. „Aber nicht alle Beiträge sind so sichtbar wie momentan die Impfung. Wir möchten sie sichtbarer machen und damit die essentielle Grundlagenforschung unterstützen.“

 

12.11.2021 in Aktuell

Impfen auf allen vorhandenen Wegen – auch und gerade mit Impfzentrum!

 

Die Fraktion der SPD im Kreistag Germersheim unterstützt nachdrücklich alle Bemühungen zur Verbesserung des Impfschutzes der Bürgerinnen und Bürger gegen das Corona-Virus. „Bereits seit Beginn der Impfkampagne unterstützt die SPD Fraktion die Immunisierung der Bevölkerung“, betont Dr. Dennis Nitsche, Fraktionsvorsitzender im Kreistag. Dazu zählen auch die Durchführung von Sonderimpfaktionen und die Nutzung des Impfzentrums. Der Landrat benötigt dafür keinerlei Zustimmung um Schreiben zu erstellen. Ausschließlich dieser zweifelhaften Vorgehensweise haben Dr. Dennis Nitsche und Reinhard Scherrer im Kreistag nicht zugestimmt. In der Presseberichterstattung konnte man den falschen Eindruck gewinnen, die Ablehnung habe sich auf die Impfzentren an sich oder die Impfkampagne bezogen. Dies ist unzutreffend. Die Reaktivierung der Impfzentren müsse ernsthaft diskutiert und umgesetzt werden – und durch die dafür zuständige Ebene, Bund (Finanzierung) und Land geklärt werden. „Solange das noch diskutiert wird, sollte der Kreis bereits selbständig Sonderimpfaktionen im Impfzentrum organisieren, um den Bürgerinnen und Bürgern ein schnelles Zusatzangebot zu machen“, so Nitsche. Dafür braucht der Kreis das Land nicht.

 

Die SPD Fraktion im Kreistag fordert den Landrat daher dazu auf, wie in Bad Kreuznach und Koblenz eine Sonderimpfaktion durchzuführen – und dafür die Infrastruktur des Impfzentrums zu nutzen! „Der Landrat ist voll handlungsfähig. Er hat es in der Hand Sonderimpfaktionen durchzuführen und dafür die MitarbeiterInnen und die vorhandenen Strukturen zu nutzen. Doch anstatt tätig zu werden um die Situation im Kreis zu verbessern, beschränkt er sich darauf, das Land anzugreifen. Das passt nicht zusammen!“, kritisiert Nitsche deutlich. „Statt politischem Aktionismus sind jetzt konkrete Aktionen erforderlich.“



 

 

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Aktuelle Informationen

22.09.2022 21:30 Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.
Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde. Gleichzeitig… Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn. weiterlesen

19.09.2022 16:23 Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann?
„Gemeinsam für Kinderrechte“. Das ist das Motto des Weltkindertages am 20.09.2022. Die SPD-Bundestagsfraktion leistet mit zahlreichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und Familien sowie einem neuen Anlauf für „Kinderrechte ins Grundgesetz“ dazu wichtige Beiträge. Leni Breymaier, familien- und kinderpolitische Sprecherin: „Nicht nur am Weltkindertag wünsche ich mir für alle Kinder „Wurzeln“ und „Flügel“. Wir geben Familien… Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann? weiterlesen

14.09.2022 19:40 Ja zu einem Konvent zur Änderung der europäischen Verträge
In ihrer jährlichen Rede zur Lage der Europäischen Union forderte Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen heute Morgen einen Konvent zur Änderung der europäischen Verträge und griff auch den Vorschlag Macrons für eine „europäische politische Gemeinschaft“ auf. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass in die Debatte um eine Reform der Verträge nun auch mit Unterstützung der EU-Kommission wieder… Ja zu einem Konvent zur Änderung der europäischen Verträge weiterlesen

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