16.04.2018 in Allgemein

Katrin Rehak-Nitsche aus Wörth am Rhein rückt in den Landtag nach

 

Aufgrund der Wahl von Barbara Schleicher-Rothmund zur künftigen Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz wird sie ihr Landtagsmandat zurückgeben. Zum 1. Mai 2018  rückt damit Dr. Katrin Rehak-Nitsche für den Wahlkreis 51 (Germersheim) in den rheinland-pfälzischen Landtag nach. Rehak-Nitsche ist Mitglied im Wörther Ortsbeirat sowie Vorstandsmitglied in der SPD Südpfalz und im SPD Kreisverband Germersheim.

Dr. Katrin Rehak-Nitsche lebt mit ihrer Familie in einem alten Fachwerkhaus im Altort von Wörth. In der Südpfalz ist sie fest verankert, hier ist sie kommunalpolitisch aktiv. Seit 2016 ist sie Mitglied im Wörther Ortsbeirat. 

Zudem ist sie Mitglied im Vorstand des SPD Kreisverbands und des SPD Unterbezirks Südpfalz.

Rehak-Nitsche ist in Berlin-Mitte geboren, wo sie später Geographie, Ägyptologie und Betriebswirtschaftslehre studiert hat. Promoviert hat sie an den Universitäten Potsdam und Stanford auf dem Gebiet der Geowissenschaften über den Einfluss von erdinneren Kräften und Klima auf die Oberflächengestalt der Anden. Neben dem Studium und ihrer Promotion hat sie zehn Jahre lang als Protokoll-Assistentin im Bundestag gearbeitet. Nach ihrer Promotion vor 10 Jahren arbeitete sie bei der Helmholtz-Gemeinschaft und leitete u.a. die Stabstelle „Forschungspolitik“. Seit 2014 ist sie für die Robert-Bosch-Stiftung in Stuttgart tätig und leitet dort den Bereich Wissenschaft mit 18 Mitarbeiterinnen.

Als Landtagsabgeordnete wird Rehak-Nitsche ab dem 1. Mai die Interessen der Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Germersheim im rheinland-pfälzischen Landtag vertreten. Ihr politisches Engagement gründet auf der Überzeugung, dass Politik die Grundlage für gesellschaftlichen Zusammenhalt schaffen und jeder Zugang zu Bildung haben muss. „Eine solidarische Gemeinschaft, in der jede(r) einen Platz hat und einen sinnvoll Beitrag leisten kann,“ dafür setzt sich die künftige Landtagsabgeordnete ein.

„Mit Katrin Rehak-Nitsche bekommen wir eine weitsichtige Landtagsabgeordnete, die

sich für die Belange des Wahlkreises mit den zwei Städten und vier Verbandsgemeinden einsetzen wird. Ihr ist der enge Kontakt mit den Menschen sehr wichtig, das ist neben ihrer vielfältigen, langjährigen und internationalen Erfahrung aus den Bereichen Politik und Wissenschaft die Grundlage für eine erfolgreiche Arbeit als unsere Landtagsabgeordnete. 

Die scheidende Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund wird ab dem 1. Mai 2018 dasAmt der rheinland-pfälzischen Bürgerbeauftragten antreten. Schleicher-Roth mund vertrat die Bürgerinnen und Bürger im Mainzer Landtag seit 2001. Nach der Landtagswahl 2016 wurde sie zurVizepräsidenten des Landtags gewählt.

 

 

18.03.2018 in Aktionen

Für ein friedliches Miteinander in Kandel

 

Kandel ist eine lebenswerte Kleinstadt in der Pfalz. Die Atmosphäre hier ist weltoffen, friedlich und tolerant. 

Mit Entsetzen und großer Trauer haben die Menschen hier auf den gewaltsamen Tod einer jungen Kandelerin im Dezember 2017 reagiert. 

In den Wochen danach haben sie erleben müssen, wie rechtsextreme Gruppen und Parteien Kandel zu einem Ort ihrer demokratiefeindlichen Propaganda gemacht haben. 

Unter der Überschrift „Kandel ist überall“ haben Landtagsabgeordnete der „Alternative für Deutschland“ und rechtsextreme Netzwerke am 24. März 2018 erneut zu einer Demonstration in Kandel aufgerufen. Zu dieser Ver-anstaltung werden bis zu 2000 Personen aus dem rechtspopulistischen und rechtsextremen Spektrum erwartet. 

Das wollen wir nicht einfach so hinnehmen und rufen als Bürgerinnen und Bürger von Kandel, der Südpfalz und des ganzen Landes, zum friedlichen Gegenprotest auf – Wir sind Kandel! 

Die rechtspopulistischen Parteien und Gruppierungen schüren Ängste und Verunsicherungen bei den Menschen. Es werden Feindbilder beschworen und Institutionen unserer Demokratie in Frage gestellt. 

Das Bündnis „Wir sind Kandel“ wendet sich gegen Ausgrenzung, Hetze, Rassismus und Hass. Wir stehen für De-mokratie, Respekt und Vielfalt! 

Wir rufen deshalb zur Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug auf! 

Am Samstag, 24. März 2018 um 14:00 Uhr, Bahnhofsvorplatz,  Georg-Todt-Straße in 76870 Kandel (Hinweis: Änderung des Startpunkts möglich)

 

18.03.2018 in Aktuell

Felix Werling zur Wahl zum Kreisvorsitzenden nominiert

 

Felix Werling aus Leimersheim wurde durch den Kresivorstand einstimmig als Nachfolger für den Vorsitz der Kreis SPD Germersheim nominiert. Die Nachfolgefrage an der Spitze der Kreis SPD stellt sich durch die vorzeitige Abgabe des SPD Kreisvorsitzes von Barbara Schleicher-Rothmund. Schleicher-Rothmund wird im Mai die Nachfolge von Dieter Burgard, dem Bürgerbeauftragten von Rheinland-Pfalz antreten. Mit diesem Amt ist verbunden, dass parteipolitische Ämter abgegeben werden.

Felix Werling ist im Kreisvorstand der SPD, er führt seit einigen Jahren den SPD Ortsverein in Leimersheim und ist auch dort im Gemeinderat.

„Felix Werling überzeugt durch zuverlässige und ernsthafte politische Arbeit. Seine Region und ihre Entwicklung liegen ihm am Herzen. Ich freue mich über die einstimmige Empfehlung des Kreisvorstands für Felix Werling als Kreisvorsitzenden“.

Mit ihm gehe auch ein Generationenwechsel einher, so die Mitglieder des Vorstandes.

Über die Nachfolge in der Kreisspitze wird am 16.04.2018 in Kandel in einer Kreiskonferenz abgestimmt.

Felix Werling zeigte sich erfreut über diese eindeutig positive Bewertung seiner Kandidatur und versprach dem entgegengebrachten Vertrauen im Falle seiner Wahl gerecht zu werden. Mit einer Mischung aus neuen Ideen und bewährten Strukturen der Partei, möchte er gemeinsam mit dem Kreisvorstand die Sozialdemokratie im Landkreis Germersheim stärken. 

 

 

06.03.2018 in Landespolitik

Kommunaler Finanzausgleich: Landkreis Germersheim erhält 2018 über 3,73 Millionen Euro mehr vom Land als 2017

 

Der Landkreis Germersheim bekommt nach den Berechnungen im Jahr 2018 mehr, nicht weniger Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich“, so Barbara Schleicher-Rothmund, Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz. Landrat Dr. Fritz Brechtel hatte in einer Presseerklärung hierzu gesagt, der Kreis Germersheim würde im Jahr 2018 durch die Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs 5,06 Millionen Euro weniger vom Land erhalten. Dem ist aber nicht so. Der Kreis Germersheim erhält nach Proberechnungen, die die Änderungen des LFAG (Landesfinanzausgleichgesetz) berücksichtigen, im Jahr 2018 vielmehr 22.207.068 Mio. Euro, das sind 3,73 Millionen Euro mehr als in 2017.

Fakt ist, dass im Jahr 2017 im Land im Zuge des Kommunalen Finanzausgleichs rund 1,584 Mrd. Euro Schlüsselzuweisung ausgezahlt wurden. Der Haushaltsansatz belief sich 2017 auf 1,586 Mrd. Euro. Der Haushaltsansatz 2018 beläuft sich auf 1,719 Mrd. Euro gegenüber dem Vorjahr.

Zutreffend ist ferner, dass eine Reform des Finanzausgleichs geplant ist, deren Ziel der tatsächliche „Ausgleich“ ist. D.h., ein Rückgang der Steuereinnahmen führt zu einer höheren Schlüsselzuweisung und umgekehrt. Dazu einige Fakten:
1. Der Finanzierungssaldo der kreisfreien Städte war 2016 negativ und betrug 66 Mio. Euro bzw. 66 Euro/Einwohner, während der Saldo für die Landkreise positiv war und +49 Mio. Euro bzw. gut +16 Euro/Einwohner betrug.
2. Die kreisfreien Städte haben knapp viermal so hohe Liquiditätsschulden wie der kreisangehörige Raum.

Daher sieht das Land es als zwingend notwendig an, den Zuwachs der Schlüsselzuweisungen im Jahr 2018 jeweils hälftig an die kreisfreien Städte und den kreisangehörigen Raum zu geben. „Deshalb erhalten die Landkreise 2018 voraussichtlich „WENIGER MEHR“ als erhofft, aber unterm Strich dennoch MEHR Geld als im Vorjahr“, führt Schleicher-Rothmund aus. „Nach den vorläufigen Berechnungen sind das für den Kreis Germersheim ein Plus von 3,73 Millionen Euro. Diese Zahlen müssten auch dem Landrat bekannt sein. Schade, dass er sie verschwiegen hat.“

 

06.11.2017 in Pressemitteilung

Klausurtagung in Rheinzabern: Kreis-SPD geht neue Wege

 

(06.11.2017) Wo stehen wir und was sind die Themen, die die SPD im Kreis Germersheim in den nächsten Jahren aufgreifen und besetzen sollte? Dieser Fragestellung gingen Kreisvorstand und Kreistagsfraktion im Rahmen einer Klausurtagung in Rheinzabern am Samstag, den 04. November 2017, nach.

 

 

 

30.10.2017 in Pressemitteilung

SPD Kreisverband Germersheim trauert um Joachim Mertes

 

(Rheinzabern, den 27.10.2017) Mit Bestürzung haben wir am Montag vom Tod unseres Freundes und Genossen Joachim Mertes erfahren. Erst im Januar letzten Jahres war Joachim Mertes bei uns im Kreis Germersheim, um mit einer packenden und leidenschaftlichen Rede unseren Landtagswahlkampf zu eröffnen. Viel zu früh ist er nun von uns gegangen.

 

16.10.2017 in Pressemitteilung

Jutta Steinruck neue Oberbürgermeisterin in Ludwigshafen: SPD im Kreisverband Germersheim gratuliert

 

(Rheinzabern, den 16.10.2017) Jutta Steinruck (SPD) wird neue Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen. Bei der OB-Stichwahl am Sonntag gewann die 55-jährige laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis deutlich mit 58,1 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 34,8 Prozent. Stimmberechtigt waren 122.000 Bürgerinnen und Bürger in Ludwigshafen.

 

 

20.08.2017 in Kommunales

„Gefahrstofflager US-Depot jetzt Präsidentinnensache“ Hitschler bringt Bürgerinitiative und Ministerium an einen Tisch

 

Gemeinsam mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) besuchte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) gestern die Südpfalzkaserne in Germersheim. Auf Hitschlers Initiative trafen sie dort auch die Vertreter der „Bürgerinitiative gegen die Erweiterung des Gefahrstofflagers Germersheim/Lingenfeld“ Dr. Volker Schaffhauser, Heinke Schaffhauser, Erwin Leuthner und Reinhard Werner.

„Wie bereits in meinen Gesprächen mit der Bürgerinitiative in der vergangenen Woche und mit Vertretern der US-Army Anfang April dränge ich bei dem Thema auf Transparenz und Sicherheit“, unterstreicht Hitschler seine Haltung zur Erweiterung des Gefahrstofflagers. „Bei dem Gespräch nutzen die Bürgerinitiative und ich die Chance, die Ministerin für die Sorgen der südpfälzischen Bevölkerung zu sensibilisieren.“

An dem Gespräch nahm auch Ulrike Hauröder-Strüning teil. Sie ist Präsidentin des BAIUDBw, dem in der Bundeswehr zuständigen Bundesamt für Infrastruktur und Umweltschutz. „Die Präsidentin des BAIUDBw hat die Gefahrstofflagererweiterung zur Präsidentinnensache gemacht. Sie wird künftig eng mit der Kreisverwaltung Germersheim zusammenarbeiten“, informiert Hitschler. „Das ist ein gutes Ergebnis für die Südpfalz.“

Inhaltlicher Ansprechpartner: 

Simon Lavo-Braumann | Fon: +49 30 227-78701 | Thomas.Hitschler.MA02@Bundestag.de

 

 

 

08.05.2017 in Pressemitteilung

Informationsveranstaltung zum Gefahrstofflager am 08.05.2017

 

Auf den letzten Drücker, aber natürlich noch rechtzeig vor der Landratswahl am 14.05.2017 lädt Landrat Dr. Fritz Brechtel die Mitglieder des Verbandsgemeinderates Lingenfeld, des Gemeinderates Lingenfeld, des Stadtrates Germersheim sowie Vertreter der Kreistagsfraktion und der Kreisverwaltung zu einer Begehung und Gesprächsrunde ins US Depot am 08.05.17 um 18.30 Uhr ein. Für jeden ernsthaft Interessierten ist das leider auf den letzten Drücker, denn die Frist für das Einreichen von Einwänden endet am 09. 05. 2017. Wie sollen denn berufstätige Gremienmitglieder da noch qualifizierte Einwände einreichen können? Mal abgesehen davon, dass die Frist zur Offenlage der Antragsunterlagen am 26.04.2017 zu Ende war.

 

08.05.2017 in Pressemitteilung

Die zweite Rheinbrücke bei Wörth muss kommen!

 

Barbara Schleicher- Rothmund und Nicole Zor sehen durch das heutige Schadensereignis erneut bestätigt, dass die zweite Rheinbrücke zügig kommen muss. Der Ausfall der Schienenverbindung durch den entgleisten Zug und die daraus entstandene Verkehrsverlagerung auf die Straße sowie der Verkehrsunfall machen deutlich, dass unsere Verkehrsinfrastruktur nicht ausreicht.

 

07.04.2017 in Pressemitteilung

Schleicher-Rothmund rechnet mit Leistungen des Landes für die Grundschule in Büchelberg

 

(Rheinzabern, 07.04.2017) Barbara Schleicher-Rothmund, SPD-Landtagsabgeordnete, unterstützt die Position des Stadtrates von Wörth zum Erhalt der Büchelberger Grundschule und sagt: „Ich freue mich, dass das Gespräch mit der Bildungsministerin und Vertretern der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Mainz so gut gelaufen ist.“

 

06.04.2017 in Service

Die neue Kreiszeitung ist da!

 

Die neue Kreiszeitung der SPD sollten Sie bereits bekommen haben oder bald in Ihrem Briefkasten vorfinden. In Ihr finden Sie Beiträge über unsere Landratskandidatin Nicole Zor, unseren Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler, sowie unseren Verbandsbürgermeister Uwe Schwind.

Die Kreiszeitung kann auch unter folgendenem Link abgerufen werden.

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18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über

18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

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