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17.02.2019 in Kommunales

SPD-Kreistagsfraktion macht bei Pflegetour Station im „Palatina Altenpflegeheim“ in Westheim

Westheim. Für die Sozialdemokratie im Kreis Germersheim ist klar: Eine alternde Gesellschaft braucht eine gute Pflege! Daher fand sich die SPD-Kreistagsfraktion Mitte Februar im „Palatina Altenpflegeheim“ in Westheim ein, um sich mit Bewohnern, Angestellten und den Inhabern über die aktuelle Pflegesituation auszutauschen. „Nur wenn Politik die Anliegen und Sorgen der Betroffenen kennt, kann entsprechend gehandelt werden“, so Fraktionssprecher Uwe Schwind.

Neben Schwind begrüßte die Geschäftsführerin Gudrun Kleinfeldt die Fraktionsmitglieder Inge Volz und Arnika Eck sowie den SPD-Kreisvorsitzenden Felix Werling. Bei einem Rundgang durch das Gebäude, geführt vom Leiter des Hauses, Hendrik Kleinfeldt, erlebten die Kommunalpolitiker live, was Aktivierung der Bewohner durch Gesang bedeutet. Anschließend erhielten die Besucher Einblicke in die Zimmer und den hauswirtschaftlichen Bereich der Pflegeeinrichtung. Nachdem die Impressionen über das Haus äußerst positiv ausfielen, tauschten sich alle Beteiligten über das „Mega-Thema“ Pflege aus. Wichtig ist der Kreistagsfraktion dabei immer klar zu definieren, welcher politische Handlungsspielraum im Kompetenzbereich des Kreises liegt und welche Anliegen einer bundespolitischen Lösung bedürfen. Im Dialog mit der Familie Kleinfeldt wurde deutlich, dass im Landkreis Germersheim ein Defizit an Kurzzeitpflegeplätzen besteht. Aufgrund hoher Auslastung der Häuser und wirtschaftlicher Hintergründe seien die Kurzzeitpflege-Angebote geringer geworden. „Wir nehmen diesen Punkt mit und werden uns mit dieser Problematik auseinander setzen“, so Arnika Eck.

16.01.2019 in Veranstaltungen

Partnerschaft für Demokratie

18.12.2018 in Kommunales

Kreis Germersheim braucht mehr sozialdemokratische Inhalte – SPD stellt Liste für den Kreis

Der Kreisverband der SPD verabschiedete am Freitag, 14. Dezember im Jockgrimer Bürgerhaus, die Kandidatenliste für die Wahl zum Kreistag 2019. Der Vorsitzende Felix Werling eröffnete die Veranstaltung und gab einen Ausblick auf die anstehenden Kommunalwahlen. Zwar gehe es dem Landkreis wirtschaftlich nicht schlecht, so Werling, doch die wirtschaftliche Dynamik sei auf langer Sicht nur dann nachhaltig und gesamtgesellschaftlich erfolgreich, wenn sie Hand in Hand mit sozialen Maßnahmen einhergehen. „Bezahlbarer Wohnraum ist gerade für junge Familien knapp, an dieser Stelle muss der Kreis die Verbandsgemeinden unterstützen“, so Werling. Der Spitzenkandidat der Liste Reinhard Scherrer griff diesen Themenpunkt auf und gab zu Bedenken, dass trotz der wirtschaftlich guten Lage, der Kreis einen der höchsten Schuldenstände im Land Rheinland-Pfalz aufweist. „Es hilft uns nichts, immer auf das Land zu zeigen, sondern wir müssen auch aus eigener Kraft Anstrengungen unternehmen, um Einsparungen zu generieren und umzusetzen. Der Kreis muss lernen zu sparen!“, so Scherrer.

Die Kandidatinnen und Kandidaten der Liste: 1 Scherrer Reinhard (Berg), 2 Volz Inge (Westheim), 3 Nitsche Dennis (Wörth), 4 Neff-Butz Claudia (Jockgrim), 5 Werling Felix (Leimersheim), 6 Schwind Uwe (Rheinzabern), 7 Bolz Elke (Germersheim), 8 Poß Volker (Kandel), 9 Biehler Georg (Bellheim), 10 Dinies Monique (Kandel), 11 Yüksel Ziya (Kuhardt),12 Nelson Jürgen (Maximiliansau), 13 Eck Arnika (Neuburg), 14 Leibeck Frank (Westheim), 15 Heilmann Roland (Wörth), 16 Weiler Sigrid (Bellheim), 17 Kropfreiter Markus (Lingenfeld), 18 Welker Sabrina (Rheinzabern), 19 Beutel Peter (Winden), 20 Schmitt Hans Peter (Hördt), 21 Eichhorn Caroline (Westheim), 22 Bambauer Daniel (Germersheim), 23 Thomas Martin (Ottersheim), 24 Zoller Leah (Hagenbach), 25 Istanbullu Metin (Wörth), 26 Benz Karl-Heinz (Scheibenhardt), 27 Scheidt Fritz (Freckenfeld), 28 Kober Rosa-Maria (Jockgrim), 29 Rackebrandt Tobias (Jockgrim), 30 Pfrengle Tobias (Wörth), 31 Ungeheuer Sebastian (Lingenfeld), 32 Röhrling Wolfgang (Rülzheim), 33 Förster Marion (Scheibenhardt), 34 Stelzner Jörn (Winden), 35 Ulmer Peter (Rheinzabern), 36 Poreba Peter (Wörth), 37 Stollewerk Günther (Kandel), 38 Englert Rüdiger (Kuhardt), 39 Mühlbauer Gabriele (Rülzheim), 40 Pramschiefer Dirk (Schwegenheim), 41 Rosenberg David (Kuhardt), 42 Meyer Stefan (Rheinzabern), 43 Nix Andreas (Kandel), 44 Martin Julian (Jockgrim), 45 Isemann Volker (Jockgrim), 46 Rehak-Nitsche Katrin (Wörth), Ersatzkandidaten: Stoffel Jürgen (Rülzheim), Kober Uwe (Jockgrim).

07.12.2018 in Allgemein

Landkreis Germersheim muss sparen lernen!

Stellungnahme der SPD zur Kreistagssitzung am 04.12.2018

In ihrer Funktion als kommunalpolitische Partei sind die SPD-Fraktion und der Kreisvorstand mit der Höhe des kommunalen Finanzausgleichs nicht vollständig zufrieden. Doch lediglich die Phrase anzuführen „das Land ist an allem schuld“ – wird der Diskussion um den Kreishaushalt, in der Kreistagssitzung am 04. Dezember, nicht gerecht und vernachlässigt den Fokus auf eigene Einsparpotentiale des Kreises.

Wenn man die Haushaltsdaten des Landkreises Germersheim mit denen anderer Landkreise des Landes Rheinland-Pfalz vergleicht, wird man feststellen, dass der Landkreis Germersheim trotz der höchsten Umlage von 47 %, trotz der guten wirtschaftlichen Situation und trotz der Zuweisungen des Landes Rheinland-Pfalz, im letzten Drittel steht, was die Verschuldung der Landkreise in Rheinland-Pfalz betrifft.

Das heißt, dass andere Landkreise, welche die gleichen gesetzlichen Ausgangsvoraussetzungen haben, dieses Problem besser meistern.

„Es hilft uns nichts, immer auf das Land zu zeigen, sondern wir müssen auch aus eigener Kraft Anstrengungen unternehmen, um Einsparungen zu generieren und umzusetzen“, so Reinhard Scherrer, Wortführer der SPD-Fraktion in der Haushaltsdebatte.

Die Aussage seitens der Verwaltung, man könnte nicht mehr sparen, ist für die SPD nicht akzeptabel. Bei 28 Mio. € Personalkosten keine Einsparmöglichkeiten?

2019 muss intensiv darüber gesprochen werden, wie und wo gespart werden kann. Dies wird zwar die finanzielle Welt im kommunalen Finanzausgleich nicht aus den Angeln heben, aber es müssen Spielräume geschaffen werden, um den Gemeinden wieder stärkere Freiräume in ihrer kommunalen Selbstverwaltung zu ermöglichen. Ein „weiter so“ ist keine Option.

„Es ist erfreulich, dass der Landrat in der letzten Kreisausschusssitzung angeregt hat, die Kreisumlage um 0,5 Punkte zu senken – dies ist ein erster richtiger Schritt.

Aber wir sind der Auffassung, dass dies nicht ausreichend sein kann“, so Scherrer. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD weiter: „Wir sind der Auffassung, dass 1 % Senkung der Umlage gerechtfertigt ist. Bei einem von der Kreisverwaltung selbst vorgelegten Überschuss von 1,8 Mio.€ sollte dieser an die Kommunen zurückgegeben werden. Das Argument, wir leben in einer Solidargemeinschaft und die Aufgaben, welcher der Kreis hat, sind ja für die Gebietskörperschaften, ist richtig, aber es darf keine Einbahnstraße sein. Die Orts- und Verbandsgemeinden haben auch ihre gesetzlichen Pflichten. Allein die Verbandsgemeinde Hagenbach wird in den nächsten Jahren ca. 17 Mio. € für die Schulen investieren müssen. Diese Investitionen müssen auch finanziert werden. Die Forderung nach einer Umlage-Absenkung ist somit keine Utopie, sondern eine Notwendigkeit, um auch die finanziellen Gestaltungsmöglichkeiten der Orts- und Verbandsgemeinden zu verbessern. Die Aussage, welche im Kreistag schon getätigt wurde, „wir sind hier nur dem Kreis verantwortlich“, ist finanzpolitisch verantwortungslos.“

02.12.2018 in Veranstaltungen

Alt werden im Heimatort ist möglich SPD-Veranstaltung zeigt Wege auf

Bellheim. Wie will und kann ich im Alter leben? Dieses Thema scheint die Generation 50 plus zu bewegen. Jedenfalls war das Bürgerhaus in Bellheim gut gefüllt. Es entwickelte sich eine lebhafte Diskussion über die vorgestellten Lösungswege. Felix Werling, Vorsitzender der Kreis-SPD, begrüßte mit einem Zitat von John Knittel: „Alt ist man dann, wenn man an der Vergangenheit mehr Freude hat als an der Zukunft“. Daraus ergäbe sich die gesellschaftliche Aufgabe, unseren Mitmenschen und Angehörigen ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben auch im hohen Altergarantieren zu können, so Werling.

Nicole Zor, Pflegeberatung Zor, Wörth, gab einen Überblick über die demografische Entwicklung: „Bis 2030 steigt die Zahl der Menschen mit Hilfebedarf auf 3,4 Millionen (2010: 2,4 Mio., Quelle: Stat. Bundesamt), während die Zahl der informellen Pflegepersonen drastisch sinken wird. Zor hatte Antworten parat für das, was wir zukünftig brauchen: „Sorgende Gemeinschaften gilt es aufzubauen, wie beispielsweise organisierte Nachbarschaftshilfen oder Bürgervereine mit Bürgerbussen für Arztfahrten oder Einkäufe“. Aber auch Seniorenbeiräte in den Gemeinden und Netzwerke aller Akteure seien wichtig.

Ein funktionierendes Beispiel aus der Praxis stellte Arnika Eck, die Vorsitzende des Bürgervereins Neuburg, vor. „Unser Verein begann in 2011 mit niedrigschwelligen Angeboten, inzwischen absolvieren wir rund 300 Arzt- und Einkaufsfahrten im Jahr“. Zudem habe man sich an ein Großprojekt, das das Alt werden im Heimatort ermöglicht, heran gewagt: dem Bau einer Wohn-Pflege-Gemeinschaft für 12 Personen. Die WG sei von Anfang an voll belegt gewesen. „Der Bürgerverein Neuburg ist ein klassisches Beispiel, wie Bürger ihre Angelegenheit selbst erfolgreich in die Hand nehmen können,“, so Eck.

Landtagsabgeordnete Kathrin Rehak-Nitsche berichtete über verschiedene Punkte der Verbesserung der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum unter anderem von Plänen der Landesregierung, eine Landarztquote einzuführen. Das würde bedeuten, dass sich zehn Prozent der Medizinstudenten verpflichten sollen, 10 Jahre in einer Gemeinde ohne Arzt zu praktizieren. „In drei bis vier Jahren müssten wir davon einen Nutzen verspüren, so Rehak-Nitsche.

Ein Beispiel, bei dem sich Angehörige und Profis die Verantwortung für Menschen mit Hilfebedarf teilen, gab Michaela Heilmann von der Tagespflege-Einrichtung Niederwiesen aus Wörth. Wir geben den Gästen von 8 bis 17 Uhr eine Tagesstruktur mit vielen Beschäftigungsangeboten. Viele Angehörige wüssten nicht, dass die Pflegekasse einen großen Teil der Kosten übernehme. Heilmann machte ein Rechenbeispiel: „Bei einem vorhandenem Pflegegrad z. B. 3 ist bei einem Besuch von einem Tag pro Woche die Tagespflege komplett kostenfrei durch die Übernahme der Pflegekasse. Bei einem Besuch an zwei Tagen pro Woche sind gerade mal 50 Euro selbst zu finanzieren“.

Auch der Fachkräftemangel in der Altenpflege war Thema des Abends. Dazu lieferte Roland Hecht einen Lösungsvorschlag: „Unser Unternehmen, RH-Asia-Consulting in Hagenbach, vermittelt Fachkräfte aus dem asiatischen Raum und unterstützt Ausbildungseinrichtungen von der Rekrutierung in Vietnam bis zur Ankunft in Deutschland“. „Wir kümmern uns um alles Administrative“, sagte Hecht.

19.11.2018 in Fraktion

Fraktion vor Ort im ASB Seniorenzentrum Hagenbach

Hagenbach. „Die Kreis-SPD setzt in den nächsten Monaten einen Arbeits-Schwerpunkt auf das Mega-Thema „Demografischer Wandel, neue Wohnformen im Alter und Pflege“. Deshalb besuchten einige Vertreter am 14.11.2018 das ASB Seniorenzentrum Hagenbach, um sich einen unmittelbaren Eindruck vom Alltag der Bewohner und Mitarbeiter zu machen. „Der Austausch hatte zum Ziel, uns für das Thema zu sensibilisieren und auf kommunalpolitischer Ebene Möglichkeiten der Unterstützung zu finden“, so Fraktionssprecher Uwe Schwind. Annette Michel, Pflegedienstleitung, berichtete, dass trotz schwieriger Rahmenbedingungen eine würdevolle Pflege möglich sei, es jedoch auch Grenzen der Belastbarkeit gäbe. Beklagt wurde der immense bürokratische Aufwand, der die Zeit für die eigentliche Pflege verknappt. Sie kritisierte, dass es keine Lobbyarbeit für die Pflegeberufe gäbe und die oftmals negative Berichtserstattung über Pflegeheime. In einem leidenschaftlichen Statement führte sie aus, dass der Pflege-Job eine sehr sinnerfüllte Arbeit sei. „Denn Menschen in der Pflege werden gebraucht“. Arnika Eck, SPD-Kreistagsfraktion, benannte als nächsten Schritt den Kontakt zur Berufsbildenden Schule herzustellen, um sich ein Bild von den Ausbildungsberufen in der Pflege zu machen, der in Zukunft eine wachsende Bedeutung habe wird und an dessen Image es zu arbeiten gälte. „Bei der Ausübung des Berufs bedarf es an Respekt vor sich selbst und vor anderen, Menschlichkeit, Fachlichkeit, Teamarbeit und Kommunikation“, unterstrich Nicole Zor (SPD), selbst gelernte Krankenschwester. Michel machte auf einen weiteren Trend aufmerksam: „Durch die Entwicklung „ambulant vor stationär“, werden die Wohnzeiten in stationären Einrichtungen immer kürzer und die Arbeit in Pflegeheimen verändert sich.

Thomas Dieckhoff, ASB Landesgeschäftsführer stationäre Pflege, sprach über das Sofort-programm mit 13.000 neuen Stellen von „einem guten Anfang“. Bei 35.000 unbesetzten Stellen in der Pflege sei es aber die Schwierigkeit, geeignete Fachkräfte zu finden. Ein Weg, Personal zu finden, sei die Bezahlung nach Tariflohn. „Das ist jedoch eine Gratwanderung, weil die Kosten für die Bewohner auch bezahlbar bleiben müssen“, so Dieckhoff.

SPD-Vertreter und die Leitung des ASB sahen gleichermaßen die Notwenigkeit, mehr Geld in das System zu pumpen oder es völlig neu zu strukturieren. „Andere Länder wie Holland oder Norwegen sind da viel weiter“, so Annette Michel. Christina Baumgärtner, Qualitätsbeuftragte beim ASB, wies daraufhin, dass die würdevolle Arbeit an den Bewohnern eine multiprofes-sionelle Teamleistung von Pflegekräften, Hauswirtschafterinnen, Betreuungskräften und Ehrenamtlichen darstelle.

Was vor Ort zu leisten ist, sei die Gewinnung von Menschen für die ehrenamtliche Arbeit in der Pflege. Hier boten die SPD-Vertreter Unterstützung bei der Rekrutierung von ehrenamtlichen Helfern an, in dem sie den Kontakt zu lokalen Ehrenamtsbörsen und Initiativen herstellen werden.

17.11.2018 in Aktionen

Kreisverband holt Wahlkampfprofi nach Maxau

Der SPD Kreisverband Germersheim fand sich am Samstag den 10. November zu einer arbeitsintensiven Klausur im Bürgerhaus in Maximiliansau ein. Der Tag sollte allen Teilnehmerinnen und Teilnehmer zusätzliche und neue Ideen für einen gelungenen Kommunalwahlkampf 2019 liefern. Zu Beginn stellte Christian Schulze vom SPD Landesverband die Dachkampagne des Landes Rheinland-Pfalz zur Kommunalwahl vor. Nochmals vielen Dank für den Besuch in der Südpfalz! Im Anschluss ging es dann so richtig los, der Wahlkampftrainer Rainer Zeimentz animierte alle Teilnehmer zur Ideenfindung und vermittelte nützliches Knowhow rund um die Wahlkampfführung. Nach einem gemeinsamen Mittagessen in geselliger Atmosphäre beim Griechen nebenan, ging es in die Abschlussrunde, in der offen diskutiert wurde und die Wahlkampfthemen auf den Prüfstand gestellt wurden. Ein anstrengender aber gelungener Tag, die Kommunalwahlen können kommen!

07.11.2018 in Veranstaltungen

Alt werden im Heimatort.

Wegen Bauarbeiten bitte über die Karl-Silbernagel-Str. zum Bürgerhaus fahren.

Veranstaltung am 21.11.2018 im Bürgerhaus Bellheim, Hauptstr. 141

Die Bevölkerung in Deutschland wird erfreulicher Weise immer älter. Schon bald wird jeder Dritte im Land älter als 60 Jahre sein. Die Frage, wie Menschen im Alter und auch bei Pflegebedarf möglichst lange selbstbestimmt und in der gewohnten Umgebung leben können, spielt in Zukunft eine bedeutende Rolle. Die SPD im Kreis Germersheim hat sich mit dem Thema beschäftigt und informiert anhand von Praxisbeispielen und zeitgemäßen Konzepten in der Veranstaltung „Alt werden im Heimatort“ wie dieser Wunsch zur Wirklichkeit werden kann.

Vorträge:
• Alt werden im Heimatort (Nicole Zor, Pflegeberatung Zor)
• Pflege-WG als neue Wohnform (Arnika Eck, Bürgerverein Neuburg)
• Die Tagespflege – geteilte Verantwortung (Michaela Heilmann, Seniorentagespflege, Wörth)

An der anschließenden Podiumsdiskussion nehmen die SPD Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (Thema: Gute Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum) sowie weitere Akteure aus Gesundheit und Pflege teil.

Der SPD-Kreisverband freut sich auf Ihren Besuch und eine spannende Diskussion.
Die Veranstaltung findet im Bürgerhaus Bellheim, Hauptstr. 141, statt.

01.11.2018 in Programmatisches

Bertelsmann Siftung in Germersheim Konzept „Demokratie und Vielfalt“ öffentlich vorgestellt

Der SPD Kreisverband Germersheim konnte für seine Veranstaltung am 17.10.18 „Umgang mit kultureller Vielfalt in Städten“ Herrn Dr. Kai Unzicker von der Bertelsmann Stiftung gewinnen. Den Auftakt des Abends machte die stellvertretende Vorsitzende des Kreisvorstandes, Nicole Zor, mit der Begrüßung und einer kurzen Einführung.

Im weiteren Verlauf stellten Ziya Yüksel (AG Migration und Vielfalt, Vorstandsmitglied Kreis SPD) und Mario Daum (Vorsitzender SPD Wörth) das Konzept „Demokratie und Vielfalt“ der Kreis SPD, das in Zusammenarbeit mit der AG Migration und Vielfalt erarbeitet wurde, vor.

Unter anderem sollen Schülerinnen und Schüler ein Bewusstsein darüber erhalten, dass „Politik“ nicht nur in Brüssel/Strasbourg/Berlin oder in Mainz „gemacht“ wird. Denn die Kommunalpolitik ist im Grunde die erste Anlaufstelle für politisches Engagement und auch die Ebene, mit der Bürgerinnen und Bürger im Normalfall in Berührung stehen, so Mario Daum.

Die Fortschreibung des Integrationskonzeptes des Kreises Germersheim, die Interkulturelle Öffnung der Kreis SPD und die Förderung der Beiräte für Migration und Integration seien hier als weitere Inhalte genannt. In seiner Vorstellung ging Yüksel darauf ein, dass durch eine aktive Teilhabepolitik, die mit Transparenz und Sachlichkeit auf ein gleichberechtigtes Miteinander aller im Landkreis lebenden Bürgerinnen und Bürger abzielt, ein großer Beitrag zum Gelingen eines fruchtbaren und respektvollen Miteinanders geleistet werden kann. Wir möchten stärker für unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität eintreten, so seine Worte.

Der Verein Interkultur Germersheim hat über seine vielfältigen Aktivitäten für ein fruchtbares und respektvolles Miteinander in Germersheim berichtet und damit eindrucksvoll gezeigt, welch wertvoller und wichtiger Input seitens Vereine in diese Richtung geleistet werden kann. Die Kreis SPD dankt dem Verein für seine unermüdlichen Bemühungen zum Zusammenhalt in Germersheim!

Dr. Kai Unzicker stellte im weiteren Verlauf die Studie „Kulturelle Vielfalt in Städten“ vor. Schon immer sind Städte die Orte, an denen sich Menschen mit unterschiedlichen Identitäten, Lebensstilen und Gewohnheiten begegnen. Sie waren immer Anziehungspunkte für MigrantInnen, für jene, die vom Land in die Stadt zogen, und für die, die aus dem Ausland nach Deutschland kamen. So unterschiedlich die Herkunftsorte und die Motivationen sind, so vielfältig zeigen sich auch die kulturellen Prägungen der Menschen, die heute in den Städten zusammenleben, so seine Worte. Die Voraussetzungen und die Rahmenbedingungen sind in den Städten Deutschlands unterschiedlich. Sie unterscheiden sich zwischen Groß-, Mittel- und Kleinstädten, zwischen Ost- und Westdeutschland und zwischen Städtenin prosperierenden und wirtschaftlich abwärtsdriftenden Regionen. Die von Ihm vorgetragenen Fakten zeigen ein wesentlich positiveres Bild vom Thema Migration als es in den Medien dargestellt wird. Die größten Bedenken gibt es z.B. in Gegenden mit wenig Zuwanderung.Das Zusammenleben in Vielfalt kann gelingen, wenn Menschen bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und das Miteinander aktiv mitzugestalten, so sein Fazit.

Die etwa 70 anwesenden Gäste nutzten rege die Möglichkeit, sich in die Diskussion einzubringen und auch im Anschluss der Veranstaltung direkt mit unserem Referenten ins Gespräch zu kommen.

07.10.2018 in Fraktion

SPD-Fraktion fordert Trendwende bei der Kreisumlage aufgrund sprudelnder Einnahme

Aktuelles aus dem Kreistag Germersheim:

Gute Nachrichten gab es in der Kreistagssitzung am 18.09.2018: Der Ergebnishaushalt verbesserte sich um 4,3 Mio €. Auch die Investitionskredite können um 5,5 Mio € reduziert werden. "Eine außergewöhnliche Verbesserung, von der auch die Kommunen, die den Kreishauhalt mit 47 Prozent Kreis-Umlage speisen, etwas haben sollen," forderte der Fraktionssprecher Uwe Schwind. "In dieser Finanzsituation muss eine Trendwende für eine moderate Senkung der Kreis-Umlage eingeleitet werden", so Schwind. "Die Gemeinden werden uns dankbar sein."

Die SPD beantragte deshalb eine Vertagung der Beschlussfassung über den Nachtragshaushalt 2018, der Gegenstand der Sitzung war. Einen besseren Überblick über die Finanzsituation des Kreises verschaffe darüber hinaus die neu gegründete Haushalts-Konsolidierungs-Kommision, die im November tagen wird. Dort wird Bürgermeister Dennis Nitsche (Wörth) weitere gute Vorschläge zu Verbesserungen der Kreisfinanzen machen. Nach dieser Sitzung sei noch besser erkennbar, inwieweit eine Senkung der Kreis-Umlage zugunsten der Gemeinden möglich wäre.

Der SPD-Antrag wurde mit den Stimmen der anderen Fraktionen im Kreistag abgelehnt. Damit wurde erneut eine Chance vertan, den 37 Gemeinden einen Prozentpunkt der Kreis-Umlage (47%) für Investitionen vor Ort zu belassen und die Kreis-Umlage um ein Prozent zurückzuführen, die 2015 von 45 auf 47 Prozent angehoben wurde.

07.10.2018 in Allgemein

SPD im Kreis Germersheim liefert Fahrplan für gelungene Teilhabe

Die Vorstandssitzung der Kreis SPD Ende September stand ganz im Zeichen der anstehenden

Veranstaltung am 17. Oktober zum Thema „Demokratie und Vielfalt“. Zu diesem Termin wird Dr. Kai

Unzicker von der Bertelmann-Stiftung über das emotional diskutierte Thema „Strategien und

Herausforderungen beim Umgang mit Vielfalt in Städten und Gemeinden“ sprechen und sachliche

Hintergrundinformationen liefern. Alle Bürgerinnen und Bürger des Kreises sind herzlich eingeladen.

Hierzu wurde darüber hinaus seitens der Kreis SPD, in Kooperation mit dem sozialdemokratischen

Landesverband „Migration und Vielfalt“, ein eigenes Konzept entworfen. Dieser Fahrplan versteht sich

in erster Linie als Antwort auf die aggressiven Töne rechtspopulistischer Kräfte, die mit ihren Parolen

lediglich ein Klima der Angst erzeugen und keinerlei Lösungswege in einer komplexen Welt anbieten.

Wir als SPD dagegen machen uns Gedanken über die Zukunft der Demokratie und versuchen einen

Teil zum konstruktiven Umgang mit Problemlagen in unserem Kreis beitragen zu können. In einem

dreigliedrigen Positionspapier wollen wir daher die „Demokratie stärken“, „Integration und Teilhabe

gestalten“ sowie „Vielfalt sichtbar machen“. Das vollständige Dokument können hier sie lesen.

13.08.2018 in Aktuell

Zehn Zeilen für Demokratie und Menschenrechte

Der Kreisvorstand der SPD Germersheim blickt nachdenklich auf die aktuelle Diskussion um die Veröffentlichung einer Demonstration im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Kandel, der es leider gelungen ist, aus wenigen Zeilen einer Demonstrationsankündigung, eine die Bevölkerung von Kandel spaltende Angelegenheit werden zu lassen.

Die politischen Ziele und auch die aggressive sowie die Bevölkerung von Kandel extrem belastende Form der Demonstrationen des Frauenbündnisses stehen natürlich in einem diametralen Gegensatz zu den Grundwerten der Sozialdemokratie.

In einem demokratischen Rechtsstaat kann aber auch ein sozialdemokratischer Funktionsträger, wie Bürgermeister Volker Poß, als redaktionell Verantwortlicher rechtlich gezwungen sein, eine Demonstrationsankündigung des Frauenbündnisses im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Kandel zuzulassen. Dass dies von Bürgermeister Poß erst nach einer rechtlichen Abstimmung mit der Kreisverwaltung Germersheim und der staatlichen Mittelbehörde ADD geschah, zeigt, wie abwägend er dabei vorging und sicherlich ist ihm die Entscheidung nicht leichtgefallen.

Zum freiheitlichen Wesenskern der Demokratie gehört es eben auch, Meinungen zuzulassen, die von einer großen Mehrheit von Bürgerinnen und Bürgern abgelehnt werden. Öffentliche Meinungsfreiheit hat manchmal den Preis, dass ihr liberaler Charakter sie selbst ein Stück weit angreifbar macht. Unser Rechtsstaat definiert hier jedoch eindeutige Vorgaben.

Die Entscheidung von Volker Poß, den kurzen Beitrag zu veröffentlichen, um vielleicht einen rechten Triumphzug vor Gericht zu vermeiden, war der Situation angemessen und verdient unseren Respekt, anstatt der Kritik.

Bürgermeister Poß vorzuwerfen, er lasse die Bürgerinnen und Bürger im Stich und falle der Demokratie und den Menschenrechten in den Rücken, geht in zweifacher Hinsicht vollkommen an den Realitäten vorbei.

Zum einen wird eine integre Person, die von der rechten politischen Seite seit den tragischen Ereignissen in Kandel unbegründet und in unerträglicher Weise mit Beleidigungen, Schmähungen und sogar Drohungen überzogen wird, nun von dem gesellschaftspolitischen Lager, dem er sich selbst zugehörig fühlt, unsachlich kritisiert, obwohl er sich nur an Recht und Gesetz gehalten hat.

Was glaubt man denn, was man einem Menschen noch persönlich zumuten kann.

Zum anderen ist es keine kluge Strategie in der politischen Auseinandersetzung und im öffentlichen Diskurs, denn sie spaltet das „Wir sind Kandel-Lager“, anstatt es zu stärken, obwohl doch eigentlich alle für die selbe Überzeugung kämpfen: Rechte Aufmärsche raus aus Kandel! Daher muss es oberstes Ziel sein, in Zukunft wieder den eigentlichen Konsens zu finden und geschlossen gegen braunen Irrsinn aufzutreten, denn Kandel braucht ein breites Bündnis aus Unterstützern der Region, um zu zeigen für was die Südpfalz eigentlich bekannt ist: Toleranz, Gastfreundschaft und eine lebendige Gesellschaft.

Vielleicht können zehn Zeilen, wo auch immer sie ihren medialen Boden finden, einen ersten Anfang liefern:

„Nie wieder“, so war es in Kandel am vergangenen Samstag auf einem Plakat am

Ortseingang zu lesen. Ein historischer Appell, der ins Gedächtnis ruft, was passieren kann, wenn demokratische Freiheit, legitim gewählte Volksvertreter, Menschenrechte und der Rechtsstaat an sich in Frage gestellt und öffentlich attackiert werden. Jede Demokratie bedarf ganz sicherlich mahnender Worte und der konstruktiven Kritik, doch Spielregeln im Umgang mit Worten und Taten müssen eingehalten werden.

Daher ruft der SPD-Kreisverband Germersheim alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, dass wir uns gemeinsam und geschlossen für die Werte der Demokratie bekennen, dass wir uns für eine tolerante Gesellschaft einsetzen, die für Menschenrechte steht und sich Rassismus und Diskriminierung widersetzt. Für Kandel, für unsere Südpfalz!

SPD- Kreisvorstand Germersheim

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