Inneres
Die Vorstandssitzung der Kreis SPD Anfang August thematisierte insbesondere die Planung und Organisation anstehender Veranstaltungen. Werling informierte zunächst über den positiven Bescheid seitens des Landesverbandes, dass eine Seminarleitung für den Wahlkampf vor Ort gefunden werden konnte. Das Seminar „Erfolgreicher Wahlkampf: Workshop für Kandidatinnen und Kandidaten“ findet am 10.11.2018 im Bürgerhaus Maxau statt. Mitglieder und Interessenten werden gebeten sich bitte rechtzeitig anzumelden, da die Teilnahmeplätze begrenzt sind.
Arnika Eck und Nicole Zor stellten im Anschluss ihr raffiniertes Konzept für eine Veranstaltung rund um „Pflege und Alt werden im Ort“ vor. Neben informativen Impulspräsentationen jeweiliger Experten ist eine Podiumsdiskussion geplant, die das Thema konstruktiv erörtert und den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit offeriert, zahlreiche Fragen rund um dieses zukunftsweisende Thema zu stellen. Die Sozialdemokratie ist die Partei vor Ort, die sich intensiv mit der Zukunft einer alternden Gesellschaft auseinandersetzt und starke Antworten dazu liefern will.
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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