23.06.2019 in Fraktion

Mitglieder der SPD im neuen Kreistag

• Nitsche, Dennis Alexander 
• Poß, Volker
• Scherrer, Reinhard
• Schwind, Uwe 
• Volz, Inge 
• Eck, Arnika
• Heilmann, Roland 
• Neff-Butz, Claudia
• Felix Werling

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19.11.2018 in Fraktion

Fraktion vor Ort im ASB Seniorenzentrum Hagenbach

Hagenbach.  „Die Kreis-SPD setzt in den nächsten Monaten einen Arbeits-Schwerpunkt auf das Mega-Thema „Demografischer Wandel, neue Wohnformen im Alter und Pflege“. Deshalb besuchten einige Vertreter am 14.11.2018 das ASB Seniorenzentrum Hagenbach, um sich einen unmittelbaren Eindruck vom Alltag der Bewohner und  Mitarbeiter zu machen. „Der Austausch hatte zum Ziel, uns für das Thema zu sensibilisieren und auf kommunalpolitischer Ebene  Möglichkeiten der Unterstützung  zu finden“, so Fraktionssprecher Uwe Schwind.  Annette Michel, Pflegedienstleitung, berichtete, dass trotz schwieriger Rahmenbedingungen eine würdevolle Pflege möglich sei, es jedoch auch Grenzen der Belastbarkeit gäbe. Beklagt wurde der immense bürokratische Aufwand, der die Zeit für die eigentliche Pflege verknappt. Sie kritisierte, dass es keine Lobbyarbeit für die Pflegeberufe gäbe und die oftmals negative Berichtserstattung  über Pflegeheime. In einem leidenschaftlichen Statement führte sie aus, dass der Pflege-Job eine sehr sinnerfüllte Arbeit sei. „Denn Menschen in der Pflege werden gebraucht“. Arnika Eck, SPD-Kreistagsfraktion, benannte als nächsten Schritt den Kontakt zur Berufsbildenden Schule herzustellen, um sich ein Bild von den Ausbildungsberufen in der Pflege zu machen, der in Zukunft eine wachsende Bedeutung habe wird und an dessen Image es zu arbeiten gälte. „Bei der Ausübung des Berufs bedarf es an Respekt vor sich selbst und vor anderen, Menschlichkeit, Fachlichkeit, Teamarbeit und Kommunikation“, unterstrich Nicole Zor (SPD), selbst gelernte Krankenschwester. Michel machte auf einen weiteren Trend aufmerksam:  „Durch die Entwicklung  „ambulant vor stationär“, werden die Wohnzeiten in stationären Einrichtungen immer kürzer und die Arbeit in Pflegeheimen verändert sich. 

Thomas Dieckhoff, ASB Landesgeschäftsführer stationäre Pflege,  sprach über das Sofort-programm mit 13.000 neuen Stellen von „einem guten Anfang“. Bei 35.000 unbesetzten Stellen in der Pflege sei es aber die Schwierigkeit, geeignete Fachkräfte zu finden.  Ein Weg, Personal zu finden, sei die  Bezahlung nach Tariflohn. „Das ist jedoch eine Gratwanderung, weil die Kosten für die Bewohner auch bezahlbar bleiben müssen“, so Dieckhoff.

SPD-Vertreter und die Leitung des ASB sahen gleichermaßen die Notwenigkeit, mehr Geld in das System zu pumpen oder es völlig neu zu strukturieren.  „Andere Länder wie Holland oder Norwegen sind da viel weiter“, so Annette Michel.  Christina Baumgärtner, Qualitätsbeuftragte beim ASB, wies daraufhin, dass die würdevolle Arbeit an den Bewohnern eine multiprofes-sionelle Teamleistung von Pflegekräften, Hauswirtschafterinnen,  Betreuungskräften und  Ehrenamtlichen darstelle. 

Was vor Ort zu leisten ist, sei die Gewinnung von Menschen für die ehrenamtliche Arbeit in der Pflege. Hier boten die SPD-Vertreter Unterstützung bei der Rekrutierung von ehrenamtlichen Helfern an, in dem sie den Kontakt zu lokalen Ehrenamtsbörsen und Initiativen herstellen werden.  

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07.10.2018 in Fraktion

SPD-Fraktion fordert Trendwende bei der Kreisumlage aufgrund sprudelnder Einnahme

Aktuelles aus dem Kreistag Germersheim:

Gute Nachrichten gab es in der Kreistagssitzung am 18.09.2018: Der Ergebnishaushalt verbesserte sich um 4,3 Mio €. Auch die Investitionskredite können um 5,5 Mio € reduziert werden. "Eine außergewöhnliche Verbesserung, von der auch die Kommunen, die den Kreishauhalt mit 47 Prozent Kreis-Umlage speisen, etwas haben sollen,"  forderte der Fraktionssprecher Uwe Schwind. "In dieser Finanzsituation muss eine Trendwende für eine moderate Senkung der Kreis-Umlage eingeleitet werden", so Schwind. "Die Gemeinden werden uns dankbar sein." 

Die SPD beantragte deshalb eine Vertagung der Beschlussfassung über den Nachtragshaushalt 2018, der Gegenstand der Sitzung war. Einen besseren Überblick über die Finanzsituation des Kreises verschaffe darüber hinaus die neu gegründete Haushalts-Konsolidierungs-Kommision, die im November tagen wird. Dort wird Bürgermeister Dennis Nitsche (Wörth) weitere gute Vorschläge zu Verbesserungen der Kreisfinanzen machen. Nach dieser Sitzung sei noch besser erkennbar, inwieweit eine Senkung der Kreis-Umlage zugunsten der Gemeinden möglich wäre. 

Der SPD-Antrag wurde mit den Stimmen der anderen Fraktionen im Kreistag abgelehnt. Damit wurde erneut eine Chance vertan, den 37 Gemeinden einen Prozentpunkt der Kreis-Umlage (47%)  für Investitionen vor Ort zu belassen und die Kreis-Umlage um ein Prozent zurückzuführen, die 2015 von 45 auf 47 Prozent angehoben wurde.   

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19.05.2016 in Fraktion

IGS Kandel: SPD-Kreistagsfraktion hat Vorschläge für schnelleren Neubau

Siehe Artikel aus dem Pfalz-Express vom 18.05.2016:

http://www.pfalz-express.de/kandel-container-schule-igs-spd-kreistagsfraktion-hat-vorschlaege-fuer-schnelleren-neubau/

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05.03.2010 in Fraktion

Gebhart soll sich für ARGEn einsetzen

„Der Bundestagsabgeordnete Gebhart soll sich in seiner Fraktion für eine Änderung des Grundgesetzes und damit für den Erhalt der ARGEn einsetzen.“, fordert unser Kreisvorstandsmitglied Karl Heinz Benz den CDU-Politiker auf. Grund für die Forderung ist die Absage eines Treffens zwischen Regierungsvertretern und SPD-Opposition durch die CDU-Bundestagsfraktion. Dabei sollte über die Änderung des Grundgesetzes gesprochen werden. Diese Änderung ist notwendig, um die ARGEn über das Jahr 2010 hinaus erhalten zu können. Die Mitarbeiter der ARGEn, die Bezieher von Arbeitslosengeld II wie auch die Verantwortlichen der Agentur für Arbeit und der Kommunalpolitik brauchen endlich Sicherheit, wie es mit der Betreuung von Langzeitarbeitslosen weitergehen soll, so Benz. Die jetzige Situation erinnere doch stark an das letzte Jahr, so Benz. Auch damals hatten sich Bundesregierung und Bundesländer auf eine Änderung des Grundgesetzes geeinigt. Im letzten Moment habe die CDU-Bundestagsfraktion jedoch einen Rückzieher gemacht. „Herr Gebhart soll sich dafür einsetzen, dass seine Fraktion diesmal nicht wieder umfällt.“, fordert der Sozialdemokrat. „Für solche Spielchen haben wir keine Zeit mehr.“, so Benz. Das haben die Ausführungen des Germersheimer Landrats und der Vorsitzenden der Agentur für Arbeit Landau deutlich gezeigt. Das Problem müsse endlich gelöst werden. Das sei man den Betroffenen schuldig, so Benz abschließend.

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10.06.2009 in Fraktion

13 Sitze für uns im neuen Kreistag

Recht zufrieden mit dem Ergebnis der Kreistagswahl vom 7. Juni 2009 ist Uwe Schwind, der als Spitzenkandidat der SPD für den Kreistag antrat: „Ich freue mich immens über unseren Zuwachs. Vor allem, wenn man sieht, dass die Gegenseite einen Sitz verloren hat.“ "Wir haben nun die Möglichkeit die bisherigen Mehrheitsverhältnisse bei Abstimmungen zu ändern. Dazu muss es uns aber gelingen mit der FDP, den Grünen und den Freien Wählern Einigkeit zu erzielen."

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04.02.2009 in Fraktion

SPD-Landratskandidat Rainer Strunk und SPD-Kreistagsfraktion informieren sich bei den Tafeln in Wörth und Germersheim

Auf Anregung von Rainer Strunk, Sozialdezernent des Kreises Germersheim und Landratskandidat der SPD, hat die Kreistagsfraktion der SPD die Tafeln in Wörth und Germersheim besucht. Die direkten Informationsgespräche mit den ehrenamtlichen Helfern der Tafeln fand im Rahmen der traditionellen Themenreihe „Fraktion vor Ort“ statt. Dabei erkundigte sich die Fraktion bei den Leitern und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern der Tafeln über die Situation und die geleistete Arbeit. Die Kommunalpolitiker der SPD waren von den ehrenamtlich erbrachten Leistungen der Tafeln sichtlich beeindruckt. Allein in der Tafel Wörth erbringen ca. 70 Personen wöchentlich ca. 400 Arbeitsstunden, was der Arbeitsleistung von 10 hauptamtlichen Kräften entsprechen würde. Die Helferinnen und Helfer beider Tafeln sind ehrenamtlich aktiv, um Bedürftigen mit ihren Kindern jede Woche zusätzliche Lebensmitteln zur Verfügung zu stellen. Ein Lieferantennetz, über das die Tafeln einwandfreie, aber nicht mehr verkäufliche Lebensmittel erhalten, wurde dazu in den letzten drei Jahren aufgebaut. Inzwischen kann der dringende Bedarf wöchentlich neu beschafft und ausgegeben werden. Trotz der generell guten wirtschaftlichen Verhältnisse im Kreis Germersheim sind es über 1500 Personen, die derzeit von den Tafeln als berechtigter Empfänger anerkannt sind und für einen symbolischen Preis von 1-2 € pro Einkauf zusätzliche Lebensmittel erhalten.

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02.01.2009 in Fraktion

Anerkennung der Arbeit von Rainer Strunk - Abstimmungsverhalten im Kreistag kontra Kompetenzzugeständnis

In der letzten Kreistagssitzung des Jahres 2008 am 15. Dezember beantragte die SPD-Fraktion, die Stelle des 1. Kreisbeigeordneten und Landratskandidaten Rainer Strunk nicht auszuschreiben. Seine Kompetenz und erfolgreiche Arbeit attestieren ihm inzwischen nahezu alle politisch verantwortlichen Personen. Bei dem Antrag der SPD sollte aber geklärt werden, ob man sich auf die freundlichen Worte auch dann verlassen kann, wenn die Amtszeit von Rainer Strunk endet und eine Wiederwahl - spätestens bis 31.07.2009, also in den Sommerferien – ansteht. Um dies noch vor dem Kommunalwahlkampf zu klären, hat die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, auf eine Ausschreibung der Stelle von Rainer Strunk bei der Neuwahl zu verzichten, wofür allerdings eine 2/3-Mehrheit erforderlich ist.

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05.11.2008 in Fraktion

Wohin mit Schülerproblemen? SPD Kreis Germersheim lädt ein zum Themenabend

Dass es Schüler mit Problemen im Verhaltens- und Leistungsbereich gibt, ist unbestritten. Was aber, sind hilfreiche Mittel, die den Schüleralltag unbeschwerter machen? Wo und wie können diese Schüler Hilfe und Unterstützung erfahren? Die SPD im Kreis Germersheim setzt sich seit Langem für eine Ausweitung der Schulsozialarbeit – auch an Grundschulen - ein. Denn, „je früher diese Arbeit ansetzt, desto mehr kann man bei den Kindern erreichen“, sagte Jugenddezernent Rainer Strunk in der letzten Jugendhilfe-Ausschussitzung.

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01.11.2008 in Fraktion

Mindestlohn gegen Ausbeutung

SPD bringt zwei Gesetze gegen Lohndumping auf den Weg.
Die Lohnunterschiede zwischen Gering- und Besserverdienenden haben deutlich zugenommen. Laut einer aktuellen Studie des Institutes für Arbeit und Qualifikation (IAQ) sind Löhne von Minijobbern und Geringverdienern mit Vollzeitjobs bis zu 14 Prozent gesunken, während die Löhne in den oberen Einkommensgruppen um zehn Prozent gestiegen sind. Die SPD-Kreistagsfraktion sieht darin ein alarmierendes Zeichen und macht sich für einen flächendeckenden Mindestlohn gegen die gewachsene Lohnkluft stark.

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19.03.2008 in Fraktion

Kreis SPD will Ablehnung der Grundschul-Sozialarbeit nicht hinnehmen

Mit der Ablehnung der Schulsozialarbeit an Grundschulen durch den Landrat und die CDU-Fraktion will sich die SPD im Kreis nicht zufrieden geben. Die positiven Auswirkungen an Hauptschulen belegen, wie sinnvoll Schulsozialarbeit ist. Das haben die Schulleitungen erkannt und diese Präventionsarbeit über ihre Gemeinden auch für die Grundschulen gefordert. „Je früher wir helfen, desto besser ist es für die betroffenen Kinder“, meint Fraktionssprecher Uwe Schwind.

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