11.07.2010 in Pressemitteilung

Historische Chance für ÖPNV jetzt nutzen - Buskonzept von Landrat Brechtel dilettantisch angepackt

 

Seit einigen Wochen diskutiert der gesamte Landkreis das Thema Personennahverkehr, neues Buskonzept und Schülerbeförderung. Das ist gut so. Ein funktionierender ÖPNV wird von der Kreis-SPD seit Jahr und Tag gefördert und gefordert und geht nun mit der Erweiterung der Stadtbahn auf die Zielgerade. „Wir sehen in dem neuen Angebot eine historische Chance. Die Stadtbahn könnte zur Erfolgsstory avancieren, wenn jetzt die Weichen richtig gestellt werden“, meint Kreisvorsitzender Jürgen Nelson. Eine der Voraussetzungen dafür ist, dass auch die Kunden abseits der Stadtbahn ein vernünftiges Angebot mit Zubringerbussen erhalten. Zumal beim Grundsatzbeschluss für die Stadtbahn nach Germersheim im Kreistag der Konsens bestand, dass die Gemeinden abseits der Bahnstrecken eine angemessene Bedienung erhalten sollten.

 

06.07.2009 in Pressemitteilung

Drei ehrenamtliche Beigeordnete sind der falsche Weg

 
Fraktionsvorsitzender Uwe Schwind

Die SPD-Fraktion im Kreistag zeigt sich zufrieden mit dem Stimmenzuwachs bei der Kreistagswahl, die für die Sozialdemokraten zwei weitere Sitze ergab. „Wir müssen Wege finden, um der Bevölkerung noch deutlicher zu vermitteln, dass wir in vielen zukunftsorientierten Themen wie zum Beispiel dem Stadtbahnprojekt, der Bildungs- und Schulpolitik oder der Seniorenpolitik treibende Kraft waren und sind “, erklärt Uwe Schwind. Die Fraktion bestimmte Schwind erneut zum Fraktionschef. Stellvertreter sind Jürgen Nelson und Inge Volz. Zudem wird während der Sommerpause ein Fraktionsgeschäftsführer ernannt werden.

 

03.06.2009 in Pressemitteilung

Kreis SPD informiert sich über Situation im Daimler-Werk Wörth

 

Problemkatalog der Azubis zur Situation Berufsschule mitgenommen Über die allgemeine Situation im Daimler-Werk informierte sich die SPD-Kreistagsfraktion. Unterstützung sicherte Landratskandidat Rainer Strunk im Zusammenwirken mit der ARGE zu, um in den Krisenzeiten das Angebot der "Qualifizierung in der Kurzarbeit" besser zu erschließen. Mit den Azubis bei Daimler vereinbarte die Kreis-SPD, sich in den nächsten Wochen über die unbefriedigende Situation an den Berufsschulen zu informieren. Dabei werden der Stundenausfall, die räumliche Situation und die Lehrmittelausstattung die Hauptthemen sein.

 

13.05.2009 in Pressemitteilung

Sicherheit ein hohes Bedürfnis der Bürger - Innenminister Bruch und Sozialdezernent Strunk referieren in Wörth

 
v.l.n.r.: Barbara Schleicher-Rothmund, Ortsvorsteher Roland Heilmann, Innenminister Karl-PeterBruch, Rainer Strunk

Sicherheit ist ein hohes Bedürfnis unserer Bürger und gehört laut Innenminister Karl- Peter Bruch zu den fünf wichtigsten Politikfeldern in Rheinland- Pfalz. Auf die Situation im Kreis Germersheim gingen der Innenminister und Sozialdezernent Rainer Strunk am Freitag den 8. Mai im Bayrischen Hof ein. Mit 9.600 Beamten habe das Land so viele Polizisten wie noch nie. In Wörth läge die Quote der Kriminalität unter dem Durchschnitt, auch bei der Jugend.

 

16.03.2009 in Pressemitteilung

Strunk erzielt Erfolg für die Seniorentagesstätte Hatzenbühl

 
Innenminister Bruch mit Rainer Strunk

„Die Seniorentagesstätte in Hatzenbühl wird eine finanzielle Förderung erhalten“, so der 1. Kreisbeigeordnete Rainer Strunk. In Kontakten mit verschiedenen Ministerien und einem gemeinsamen Vor-Ort-Gespräch mit AOK, Heimaufsicht, Landesamt, Trägern und evtl. interessierten Neuanbietern von Seniorentages-stätten konnte er zwei alternative Förderwege ausarbeiten, von denen mindestens einer zum Tragen kommen wird. Für diese Woche hat er alle Beteiligten zu einem weiteren Gespräch eingeladen. In einem Schreiben an Innenminister Karl-Peter Bruch hat sich Sozialdezernent Strunk noch einmal für die Förderung der Sanierung des Schwesternhauses in Hatzenbühl aus dem Investitions-Stock bzw. dem Konjunkturpaket II des Landes Rheinland-Pfalz eingesetzt. Da zwei bisherige Ablehnungsgründe zwischenzeitlich weggefallen sind ist er nun zuversichtlich rasch eine Förderung zu erhalten. Auch hat der den Innenminister eingeladen sich kurzfristig vor Ort über die Situation zu informieren.

 

11.03.2009 in Pressemitteilung

Aktuelle Verhandlungen wegen Seniorentagesstätte Hatzenbühl laufen

 

Die deutliche Verbesserung des Angebots von Seniorentagesstätten im Landkreis Germersheim ist aus meiner Sicht zwingend nötig und ist mir als Sozialdezernent eine wirkliche Herzensangelegenheit“, so Sozialdezernent Strunk. Deshalb habe er in der jüngsten Vergangenheit zahlreiche Gespräche geführt u.a. auch zur Finanzierung der Erweiterung der Seniorentagesstätte in Hatzenbühl. Diese sollten jedoch erst veröffentlicht werden, wenn konkrete Ergebnisse feststehen.

 

03.03.2009 in Pressemitteilung

CD mit „sauberen Siegertiteln“ wird vorgestellt - Erfolgreiche Rap-Texte ohne Gewalt, Sex und Rassismus

 

Am 31. Mai 2008 fand in der Dampfnudel in Rülzheim der 1. „Saubere Rap-Contest“ statt. Eine CD mit den fünf Sieger-Titel mit Texten ohne gewaltverherrlichende, pornographische, frauen- und ausländer-verachtende Texte wird am 3. April im Rahmen einer Release-Party im Jugendzentrum in Edenkoben vorgestellt, teilte der 1. Kreisbeigeordnete Rainer Strunk mit.

 

27.02.2009 in Pressemitteilung

Wer begleitet junge Menschen auf dem Weg in den Beruf?

 

Jugenddezernent Strunk sucht weitere Ausbildungspaten „Durch Ihre Berufs- und Lebenserfahrung sowie Kontakte konnten die ehrenamtlichen Ausbildungspaten zahlreichen Jugendlichen und jungen Erwachsenen den Übergang von der Schule in den Beruf erleichtern“ so das Fazit des 1. Kreisbeigeordneten Rainer Strunk über das erste Jahr des Ausbildungspatenprojektes. Nun werden weitere Paten gesucht.

 

27.02.2009 in Pressemitteilung

Ferien- und Freizeitkalender 2009 ist da

 

Jugenddezernent Strunk: 90-seitiges Angebot im handlichen DIN-A6-Format

Zum fünften Mal gibt das Kreisjugendamt eine umfassende Übersicht über Ferien- und Freizeitmaßnahmen für den Landkreis Germersheim heraus. Zahlreiche Vereine, Initiativen, freie und kirchliche Verbände waren aufgerufen, ihre Ferienangebote zur Veröffentlichung in der Broschüre zu melden. Das Ergebnis ist nun ein 90-seitiger Ferien- und Freizeitkalender 2009 im handlichen DIN-A6 Format“, so der 1. Kreisbeigeordnete Rainer Strunk.

 

27.02.2009 in Pressemitteilung

Konzept zur Umsteuerung spart Landkreis Millionen

 

„Durch das seit 2002 laufende Konzept zur Umsteuerung der Hilfen-zur-Erziehung spart der Landkreis Germersheim Millionen ein. In Folge der Steuerung im Jugendamt steht dem Fallzahlanstieg von 53 Prozent seit 2002 ein Anstieg des Zuschussbedarfes von 22 Prozent gegenüber“, so der 1. Kreisbeigeordnete Rainer Strunk im letzten Jugendhilfeausschuss in Lustadt.

 

19.02.2009 in Pressemitteilung

Sozialarbeit an Grundschulen kann anlaufen - Forderungen der SPD in Kreishaushalt eingeflossen

 
Uwe Schwind

„Es hat Energie gekostet, denn wir sind im Kreistag in der Minderheit“ sagt Fraktionssprecher Uwe Schwind. Eine Reihe von SPD-Forderungen wie die Sozialarbeit an Grundschulen oder den Stopp weiterer Erhöhungen des Elternanteils für die Fahrkarten zu Schulen sind nun in den Haushalt eingeflossen. Grundschulsozialarbeit Nachdem sich die Sozialarbeit an Hauptschulen seit Jahren als sehr wertvoll erweist, forderte die SPD vor einigen Monaten dieses Angebot auch für Grundschulen. „Wir haben uns in mühevoller Kleinarbeit von der Wichtigkeit dieses Angebots in Gesprächen mit Lehrern und Eltern erkundigt. Sie waren mit uns der Meinung, dass man im Hinblick auf die Entwicklung unserer Kinder darauf nicht verzichten kann“, erklärt Schwind. Nach monatelangem Tauziehen hat die Mehrheitsfraktion der CDU eingelenkt. „Davon werden unsere Schüler und Schulen erheblich profitieren“, so Schwind.

 

03.02.2009 in Pressemitteilung

Haushaltsbilanz 2008 - Entschlossene Vorsorge für den Konjunktureinbruch

 

Rheinland-Pfalz hat im Landeshaushalt des Jahres 2008 in hohem Maße Vorsorge für die Auswirkungen des Konjunktureinbruchs getroffen. Zugute kamen dem Land dabei kräftige Steuereinnahmen und eine zurückhaltende Ausgabenpolitik.

Bei der Vorstellung der Haushaltsbilanz 2008 sagte Finanzminister Prof. Dr. Ingolf Deubel in Mainz: „Durch die eingetretene Rezession steht auch Rheinland-Pfalz vor großen Herausforderungen. Wir haben deshalb noch im Haushaltsjahr 2008 rasch und konsequent gehandelt. Das sichert uns Spielräume für die Jahre 2009 und 2010 und hilft uns, in diesen vermutlich schwierigen Jahren die Haushalte im Lot zu halten.“

 

Aktuelle Informationen

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

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