23.02.2015 in Aktuell

Güterverkehr: Kreis-SPD begrüßt gemeinsame Resolution

 

Die SPD im Kreis Germersheim begrüßt ein gemeinsames Vorgehen in Sachen Güterverkehr im Kreis.

„Die Amts- und Mandatsträger der SPD haben sich vor einigen Wochen beraten und sind der Meinung, dass die Menschen in der Region in dieser wesentlichen Frage ein gemeinsames Vorgehen der großen politischen Parteien erwarten können. Dies erst recht vor dem Hintergrund, dass über den Bundesverkehrswegeplan in Berlin entschieden wird. Die heute vom Kreisausschuss beschlossene parteiübergreifende Resolution ist ein wichtiges Signal an die Menschen im Kreis Germersheim“, so die SPD-Kreisvorsitzende Barbara Schleicher-Rothmund. In der Resolution werden sowohl die kleine als auch die große Pfalzlösung abgelehnt.

„Wir werden uns jetzt mit den Kollegen der CDU über das weitere Vorgehen verständigen, denn einfach wird es nicht werden, hier gangbare Lösungen zu finden“, so Schleicher-Rothmund abschließend.

 

18.02.2015 in Aktuell

Kreis-SPD ehrt Bürgermeister und langjährige Ratsmitglieder

 

Der SPD-Kreisverband Germersheim ehrt seine letztes Jahr ausgeschiedenen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie langjährigen Mitglieder der Gemeinde-, Stadt- und Verbandsgemeinderäte im Landkreis Germersheim und des Kreistags.

 

23.12.2014 in Aktuell

Frohe Weihnachten!

 

Wir wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein besinnliches Weihnachtsfest sowie ein glückliches und gesundes neues Jahr!

 

19.11.2014 in Aktuell

Stellungnahme des SPD-Kreisverbands zum Parteiaustritt von Frau Ingrid Mendel

 

Die bisherige Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Rülzheim, Frau Ingrid Mendel, hat am 10.11.2014 die Kündigung ihrer SPD-Mitgliedschaft eingereicht. Damit hat sie die Konsequenzen aus der satzungswidrigen Doppelmitgliedschaft in SPD und Aktive Bürger Rülzheim gezogen.

Zuvor war sie von der Geschäftsstelle der SPD Südpfalz gebeten worden, sich gemäß Satzung § 6 OrgSt für eine Mitgliedschaft zu entscheiden.

Dies war erforderlich geworden, nachdem der Kreis-SPD im Sommer 2014 zweifelsfreie Belege für eine Doppelmitgliedschaft von Frau Mendel vorlagen und die Justiziarin des Willy-Brandt-Hauses über die Satzungswidrigkeit einer gleichzeitigen Mitgliedschaft bei SPD und Aktiven Bürgern informiert hatte.

Wir respektieren die persönliche Entscheidung von Frau Mendel. Sie hat über viele Jahre den Ortsverein geführt, die Kreis-SPD dankt Frau Mendel für ihr Engagement.

 

03.11.2014 in Aktuell

Herzliche Einladung: Zukunftsdialog “Arbeit” am 10.11.2014 in Jockgrim

 

Mit einem flächendeckenden Zukunftsdialog möchte die SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Lösungsansätze für die kommenden Herausforderungen in Rheinland-Pfalz entwickeln.

Die Arbeitswelt hat sich in den vergangenen Jahren stark gewandelt. Die erschwerte Suche nach geeigneten Fachkräften, die steigende Belastung am Arbeitsplatz sowie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sind nur einige der bestimmenden Themen. Daher lädt die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich dazu ein, gemeinsam die Politik für die Arbeitswelt von morgen zu formulieren und zu diskutieren.

„Heute die Arbeitswelt von morgen gestalten“
am Montag, den 10. November 2014, 19:30 Uhr
im Ziegeleimuseum Jockgrim, Untere Buchstraße

Der Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Rheinland-Pfalz, Herr Alexander Schweitzer, wird an diesem Abend aus erster Hand informieren sowie Rede und Antwort stehen.

Um Anmeldung wird herzlich gebeten unter: barbara@schleicher-rothmund.de oder Tel.: (07272) 91 93 90 im Wahlkreisbüro, An den Tongruben 4, Rheinzabern.

 

27.10.2014 in Aktuell

Karlsruher Forderung nach Machbarkeitsstudie für Ersatzbrücke gezieltes Ablenkungsmanöver

 

Eine Mehrheit des Karlsruher Gemeinderats fordert nun eine Machbarkeitsstudie der baden-württembergischen Landesregierung für eine Ersatzbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth.

Dazu die Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Germersheim, Barbara Schleicher-Rothmund: „Dieser Vorstoß ist ein gezieltes Ablenkungsmanöver von der fachlich geprüften, richtigen Lösung: Der zweiten Rheinbrücke nördlich von Wörth. Hinzu kommt, dass der Bund einer Ersatzbrücke bereits eine klare Absage erteilt hat, da diese die Straßenkapazitäten nicht wesentlich erweitern würde.“

 

29.09.2014 in Aktuell

Herzliche Einladung: Zukunftsdialog "Bildung" am 6.10. in Jockgrim

 

Mit einem flächendeckenden Zukunftsdialog möchte die SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern Lösungsansätze für die kommenden Herausforderungen in Rheinland-Pfalz entwickeln.

Im Rahmen dieser Dialogreihe lädt die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich dazu ein, gemeinsam die Bildungspolitik von morgen zu formulieren und zu diskutieren.

„Heute die Bildung von morgen gestalten“
am Montag, den 6. Oktober 2014, 18:30 Uhr
im Ziegeleimuseum Jockgrim, Untere Buchstraße

Der Staatssekretär im Landesbildungsministerium, Hans Beckmann, wird an diesem Abend aus erster Hand informieren und Rede und Antwort stehen.

Um Anmeldung wird gebeten unter: barbara@schleicher-rothmund.de oder Tel.: (07272) 91 93 90 im Wahlkreisbüro, An den Tongruben 4, Rheinzabern.

 

24.06.2014 in Aktuell

Kreisbürger zahlen für Öffentlichkeitsarbeit von CDU-Politiker Seefeldt (SÜW)

 

Es ist schon bemerkenswert, dass die Rheinpfalz kein Wort zu der kommunalpolitischen Rolle rückwärts von CDU und FWG in Sachen hauptamtlicher Kreisbeigeordneter verliert. Es ist gerade mal fünf Jahre her, dass die Koalitionäre, als es um den hauptamtlichen SPD-Kreisbeigeordneten Rainer Strunk ging, sich vehement für die Abschaffung der Hauptamtlichkeit eingesetzt haben. Mit dem Argument, es gelte das Geld der Kreisbürgerinnen und Bürger zu sparen, wurden von CDU, FWG und FDP mit Unterstützung der Grünen die Hauptamtlichkeit aus der Satzung gestrichen. Dem Landrat wurden dann drei ehrenamtliche Beigeordnete von CDU, FWG und FDP zur Seite gestellt. Die SPD hatte sich dagegen für die grundsätzliche Beibehaltung der Hauptamtlichkeit ausgesprochen.

 

04.06.2014 in Aktuell

Kreis-SPD bestürzt über Falschauszählung bei Bellheimer Bürgermeisterwahl

 

Am Montag analysierte der Vorstand des SPD-Kreisverbands Germersheim die Ergebnisse der Kommunalwahlen im Landkreis Germersheim. Im Kreistag steht die SPD für Gespräche mit den Fraktionen zur Verfügung. Bestürzt nimmt die Kreis-SPD die Falschauszählung bei der Bellheimer Bürgermeisterwahl auf.

 

28.05.2014 in Aktuell

Wahlnachlese Kreistagswahl

 

Wir sagen allen unseren Wählerinnen und Wählern herzlichen Dank für ihr Vertrauen!

Leider hat die SPD leicht um 1,7 Prozentpunkte auf 26,6 Prozent verloren, was einen Sitz weniger im Kreistag bedeutet. Die CDU hat leicht um 1,6 Prozentpunkte zugelegt, aber keinen Sitz hinzugewonnen. Neu im Kreistag sind die Linke und die AfD.

Die Ergebnisse:

SPD 26,6 % (-1,7), CDU 40,6 % (+1,6), FDP 3,6 % (-4,3), Grüne 8,0 % (+0,2), Linke 2,6 % (+2,6), FWG 10,8 % (-1,6), AfD 6,0 % (+6,0), REP 1,8 % (-2,7)

Gewählt wurden:

Barbara Schleicher-Rothmund, Uwe Schwind, Volker Poß, Arnika Eck, Reinhard Scherrer, Joachim Paul, Jürgen Nelson, Inge Volz, Roland Heilmann, Frank Leibeck, Sigrid Weiler und Ingrid Mendel.

 

24.05.2014 in Aktuell

Am Sonntag haben Sie die Wahl

 

An diesem Sonntag, den 25. Mai, finden im Landkreis Germersheim die Kommunalwahlen und die Europawahl statt. Wir rufen alle Wahlberechtigten herzlich dazu auf, zur Wahl zu gehen! Für die Wahl benötigen Sie im Wahllokal nur Ihren Personalausweis.

 

Kommunalwahlen & Europawahl
Sonntag, 25. Mai, von 8 bis 18 Uhr
in Ihrem örtlichen Wahllokal

 

22.05.2014 in Aktuell

Hochwasserschutz im Einklang mit den Gemeinden: Betroffene Kommunen unterstützen

 
Mit Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz eingerichtet: Das "Haus Leben am Strom" in Neupotz.

Unser Landkreis leistet einen immensen Beitrag zum Hochwasserschutzkonzept der Rheinanlieger Frankreich, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Von diesem Hochwasserschutz profitieren wir hier im Kreis natürlich auch: Wasserrückhaltung, Deichertüchtigung und Gewässerunterhalt. Allein in den letzten Jahren sind viele Millionen Euro Landesmittel in den Kreis Germersheim geflossen. Für die SPD heißt das aber auch, die hochwasserschutzleistenden Kommunen zu unterstützen, wenn sie im Gegenzug vom Land Mittel für kompensierende Maßnahmen beantragen; wie z. B. für die Einrichtung des „Haus Leben am Strom“ in Neupotz oder die Umgestaltung des Forsthauses in Hördt.

 

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Uwe Schwind, Fraktionsvorsitzender

 

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Aktuelle Informationen

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