Aktuell
29.09.2014 in Aktuell
Mit einem flächendeckenden Zukunftsdialog möchte die SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern Lösungsansätze für die kommenden Herausforderungen in Rheinland-Pfalz entwickeln.
Im Rahmen dieser Dialogreihe lädt die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich dazu ein, gemeinsam die Bildungspolitik von morgen zu formulieren und zu diskutieren.
„Heute die Bildung von morgen gestalten“
am Montag, den 6. Oktober 2014, 18:30 Uhr
im Ziegeleimuseum Jockgrim, Untere Buchstraße
Der Staatssekretär im Landesbildungsministerium, Hans Beckmann, wird an diesem Abend aus erster Hand informieren und Rede und Antwort stehen.
Um Anmeldung wird gebeten unter: barbara@schleicher-rothmund.de oder Tel.: (07272) 91 93 90 im Wahlkreisbüro, An den Tongruben 4, Rheinzabern.
24.06.2014 in Aktuell
Es ist schon bemerkenswert, dass die Rheinpfalz kein Wort zu der kommunalpolitischen Rolle rückwärts von CDU und FWG in Sachen hauptamtlicher Kreisbeigeordneter verliert. Es ist gerade mal fünf Jahre her, dass die Koalitionäre, als es um den hauptamtlichen SPD-Kreisbeigeordneten Rainer Strunk ging, sich vehement für die Abschaffung der Hauptamtlichkeit eingesetzt haben. Mit dem Argument, es gelte das Geld der Kreisbürgerinnen und Bürger zu sparen, wurden von CDU, FWG und FDP mit Unterstützung der Grünen die Hauptamtlichkeit aus der Satzung gestrichen. Dem Landrat wurden dann drei ehrenamtliche Beigeordnete von CDU, FWG und FDP zur Seite gestellt. Die SPD hatte sich dagegen für die grundsätzliche Beibehaltung der Hauptamtlichkeit ausgesprochen.
04.06.2014 in Aktuell
Am Montag analysierte der Vorstand des SPD-Kreisverbands Germersheim die Ergebnisse der Kommunalwahlen im Landkreis Germersheim. Im Kreistag steht die SPD für Gespräche mit den Fraktionen zur Verfügung. Bestürzt nimmt die Kreis-SPD die Falschauszählung bei der Bellheimer Bürgermeisterwahl auf.
28.05.2014 in Aktuell
Wir sagen allen unseren Wählerinnen und Wählern herzlichen Dank für ihr Vertrauen!
Leider hat die SPD leicht um 1,7 Prozentpunkte auf 26,6 Prozent verloren, was einen Sitz weniger im Kreistag bedeutet. Die CDU hat leicht um 1,6 Prozentpunkte zugelegt, aber keinen Sitz hinzugewonnen. Neu im Kreistag sind die Linke und die AfD.
Die Ergebnisse:
SPD 26,6 % (-1,7), CDU 40,6 % (+1,6), FDP 3,6 % (-4,3), Grüne 8,0 % (+0,2), Linke 2,6 % (+2,6), FWG 10,8 % (-1,6), AfD 6,0 % (+6,0), REP 1,8 % (-2,7)
Gewählt wurden:
Barbara Schleicher-Rothmund, Uwe Schwind, Volker Poß, Arnika Eck, Reinhard Scherrer, Joachim Paul, Jürgen Nelson, Inge Volz, Roland Heilmann, Frank Leibeck, Sigrid Weiler und Ingrid Mendel.
24.05.2014 in Aktuell
An diesem Sonntag, den 25. Mai, finden im Landkreis Germersheim die Kommunalwahlen und die Europawahl statt. Wir rufen alle Wahlberechtigten herzlich dazu auf, zur Wahl zu gehen! Für die Wahl benötigen Sie im Wahllokal nur Ihren Personalausweis.
Kommunalwahlen & Europawahl
Sonntag, 25. Mai, von 8 bis 18 Uhr
in Ihrem örtlichen Wahllokal
22.05.2014 in Aktuell
Unser Landkreis leistet einen immensen Beitrag zum Hochwasserschutzkonzept der Rheinanlieger Frankreich, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
Von diesem Hochwasserschutz profitieren wir hier im Kreis natürlich auch: Wasserrückhaltung, Deichertüchtigung und Gewässerunterhalt. Allein in den letzten Jahren sind viele Millionen Euro Landesmittel in den Kreis Germersheim geflossen. Für die SPD heißt das aber auch, die hochwasserschutzleistenden Kommunen zu unterstützen, wenn sie im Gegenzug vom Land Mittel für kompensierende Maßnahmen beantragen; wie z. B. für die Einrichtung des „Haus Leben am Strom“ in Neupotz oder die Umgestaltung des Forsthauses in Hördt.
21.05.2014 in Aktuell
Bei ihrem Vor-Ort-Termin in Maximiliansau informierte die SPD über den Sachstand für den Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth. Mit dabei waren Jochen Schaaf, Kandidat der SPD für das Amt des Ortsvorstehers, und Barbara Schleicher-Rothmund, Landtagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz.
20.05.2014 in Aktuell
Mit der Einführung der Maut ist eine Zunahme des LKW-Verkehrs auf den Landesstraßen zu erkennen. Nicht alle sind dafür ausgebaut. Der Streckenabschnitt zwischen der A 65 Kandel und B 9 bei Neupotz wird vom LKW-Transitverkehr (auch Mautpreller genannt) intensiv in Anspruch genommen. Die ständig kaputten Straßenbankette zeigen, dass auf dieser engen Straße der LKW-Begegnungsverkehr ausweichen muss.
18.05.2014 in Aktuell
Viele Jahre geduldigen Bohrens waren nötig, bis im Dezember 2010 die Stadtbahn von Karlsruhe nach Germersheim ihren Betrieb aufnehmen konnte. Aber der Einsatz hat sich gelohnt: Mehr Verbindungen tagsüber, Verbindungen bis in die Nacht und vor allem auch samstags und sonntags. Wir erinnern uns: Ende der 90er sollte der Betrieb der Strecke eingestellt werden und von samstagmittags bis montagmorgens ruhte der Betrieb.
16.05.2014 in Aktuell
Die SPD setzt sich für den Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth ein. Zum Sachstand und weiteren Vorgehen informiert die Partei bei ihrem Vor-Ort-Termin in Maximiliansau mit Jochen Schaaf, Kandidat der SPD für das Amt des Ortsvorstehers, und Barbara Schleicher-Rothmund, Landtagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz. Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sind herzlich eingeladen!
Für die zweite Rheinbrücke!
Sachstand & weiteres Vorgehen
Dienstag, 20. Mai, 19 Uhr
Maximiliansau, Rathausplatz, gegenüber kath. Pfarrhaus
14.05.2014 in Aktuell
Im Jahr 2009 war der Landkreis Germersheim in weiten Teilen mit breitbandigem Internet unterversorgt. In den letzten Jahren hat sich viel getan: Nahezu der gesamte Landkreis ist nun an das Breitband-Internet angebunden. Einen großen Anteil daran haben auch die Jusos.
09.05.2014 in Aktuell
Das ehrenamtliche Engagement ist für das Miteinander in einer Gemeinde und deren Attraktivität von zentraler Bedeutung. Zu diesem Thema veranstaltet die SPD einen Themenabend mit dem Ministerpräsidenten a.D. Kurt Beck und Barbara Schleicher-Rothmund, Landtagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz. Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sind herzlich eingeladen!
„Geht Kommune ohne Ehrenamt?“
am Dienstag, den 13. Mai 2014, 19 Uhr
in Hördt, kath. Pfarrzentrum, Schulzenstr. 5
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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